in einem Monat ist Weihnachten. In Berlin fällt die Adventszeit weniger besinnlich aus als sonst. Denn dieses Jahr ist Wahlkampf. Passend dazu hat die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Montag fünf Weihnachtsmärkte in fünf Stunden eröffnet. So fleißig sind sonst nur der Weihnachtsmann und seine Elfen – und vielleicht die Berliner Bezirke. Denn die müssen die Wahl nun in 90 Tagen statt wie sonst üblich mehr als 12 Monaten vorbereiten.

Das stellt die Ämter vor allem personell vor immense Herausforderungen. „So angespannt wie in Neukölln ist es im Sozialamt Mitte (noch) nicht“, schreibt Bezirksstadtrat Carsten Spallek (CDU) dazu auf Twitter. „Aber auch hier geht es leider nicht ohne temporäre Schließzeit.“ Während in anderen Bezirken Sozialämter vorübergehend ganz dicht machten, werden in Mitte freitags keine Sprechstunden mehr angeboten. In der Briefwahlstelle des Wahlamtes werden nun befristet mehrere Stellen besetzt.

Besonders ist die Situation im Bezirk auch, weil Mittes Bürgermeisterin Stefanie Remlinger (Grüne) nach der Abwahl ihres Vorgängers Stephan von Dassel neu im Amt ist. „Auf andere Konstellationen in der BVV wird man sich einstellen müssen, wenn die Wähler:innen gesprochen haben“, sagt Remlinger auf Nachfrage. „Ich will auf jeden Fall dafür werben, weiter Bürgermeisterin von Mitte sein zu dürfen.“ Bei der letzten Wahl gewannen die Grünen mit großem Vorsprung. Allerdings bleiben die Bezirksamtsmitglieder auch bei geänderten Mehrheitsverhältnissen im Amt, weil sie nach der Wahl durch die (alte) BVVV laut Gesetz Beamte auf Zeit sind – und das bis Juni 2026. Mit Zweidrittelmehrheit könnten sie zwar abgewählt werden, aber solche Mehrheiten sind meist schwer zusammen zu bekommen.

Der Straßenwahlkampf immerhin beginnt diesmal später. Wahlplakate dürfen erst sechs und nicht sieben Wochen vor der Wahl aufgehängt werden, damit der Start nicht mitten in die Weihnachtszeit fällt. Das hatte das Abgeordnetenhaus beschlossen.

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