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von Julia Weiss

Veröffentlicht am 19.04.2023

von Oktober bis März war Maja Lasic Schulstadträtin in Mitte – sechs Monate, die sie als so anstrengend empfand, dass sie sie als „lebensverändernd“ bezeichnete. „Wir kamen regelmäßig an den Punkt, dass wir nicht wussten, ob wir die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben erfüllen können“, sagte die SPD-Bildungspolitikerin im Interview mit meiner Kollegin Susanne Vieth-Entus.

Die personell ausgedünnten Bezirksämter kämen der Fülle ihrer Aufgaben nicht hinterher. „Keller trocken legen, Toiletten sanieren, schafft man nicht, wenn man alle Kraft in neue Schulplätze stecken muss“, sagte Lasic. „Diese tickenden Bomben lassen mir keine Ruhe.“ Was das im schlimmsten Fall bedeutet, zeigt das Beispiel Anna-Lindh-Schule, die wegen Schimmels geschlossen und in andere Gebäude verlegt werden musste. Schlimm ist das vor allem für die Kinder.

Für den Fachbereich Schule in Mitte ist nun die CDU zuständig und Lasic nach der Wiederholungswahl zurück im Abgeordnetenhaus. Kaum ist ihr Nachfolger Benjamin Fritz im Amt, gibt es die nächste Hiobsbotschaft aus dem Schulbereich. Offenbar gehen dem Bezirk mehr als drei Millionen Euro für den Schulbau verloren, weil das Bezirksamt Mitte nicht schnell genug gearbeitet hat. Das berichtet der Betroffenenrat Lehrter Straße auf seiner Homepage und verweist auf die Investitionsplanung des Bezirksamtes.

In dem öffentlich einsehbaren Dokument heißt es:Bis 2024 müssen 89 zusätzliche Schulplätze geschaffen werden, um die 3,293 Millionen Euro vom Investor zu erhalten. Da der Termin nicht eingehalten werden kann, kommt es zum Einnahmeausfall in Höhe von 3,193 Millionen Euro.“

Die Groth-Gruppe, einer der größten Immobilien-Investoren in Berlin, hatte sich in einem städtebaulichen Vertrag dazu verpflichtet, die Schaffung von 89 neuen Schulplätzen mit mehr als drei Millionen Euro zu finanzieren. So steht es auch in einem Bezirksamtsbeschluss. Die zusätzlichen Plätze braucht der Bezirk, weil an der Lehrter Straße ein neues Wohnviertel entsteht und dadurch der Bedarf wächst. Bauherrin ist die Groth-Gruppe. 

Der Bezirk verpflichtete sich seinerseits, die Schulplätze bis 2024 zu schaffen. Dafür sollte ein Gebäude in der Kruppstraße 14 A saniert werden, doch der Umbau scheint nicht rechtzeitig fertig zu werden, berichtet der Betroffenenrat Lehrter Straße. Das Thema wird diese Woche im Schulausschuss des Bezirks behandelt. Was das Bezirksamt Mitte dazu sagt und wie es nun in diesem Fall weitergeht, lesen Sie am Donnerstag auf tagesspiegel.de.