Namen & Neues

Einbahnstraße kommt weg - Anwohner sind empört

Veröffentlicht am 28.11.2018 von Laura Hofmann

Die kurzerhand abgeschaffte und nach reichlicher Kritik wieder eingeführte Einbahnstraße in der Schleife Schwartzkopf-, Pflug- und Wöhlertstraße war mit einer Einwohneranfrage durch die Kiezinitiative „Grüne Schleife“ und einer aktuellen Stunde dominierendes Thema in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag. Schließlich wurde ein gemeinsamer Antrag von SPD und Piraten angenommen, der vorsieht, die Einbahnstraßenregelung zu erhalten, bis ein vom Bezirksamt durchzuführendes“ beteiligungsorientiertes Findungsverfahren gemäß der für Mitte beschlossenen Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ abgeschlossen ist.

Entsprechend überrascht reagierte die Kiezinitiative um Sprecherin Nora Erdmann, als die Anwohner am Montag nach der BVV durch ein Schreiben des Straßen- und Grünflächenamts über die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung zum 1. Dezember informiert wurden. „Unfassbar, wie hier ein ums andere Mal der Bürgerwille, die rechtlichen Möglichkeiten und die BVV missachtet werden“, sagt Erdmann.

Das Amt argumentiert wie berichtet damit, dass die Einbahnstraßenregelung mit der Einstellung des Straßenbahnverkehrs ihre Notwendigkeit verloren habe. „Gemäß der Straßenverkehrsordnung sind wir verpflichtet, überflüssig gewordene Verkehrszeichen zu entfernen“, heißt es in dem Brief. Außerdem verwies Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) in der BVV darauf, dass die Straße für nur eine Richtung zu breit wäre. Michael Konrad von der Gruppe der Piraten verweist allerdings darauf, dass das Amt die Freiheit hätte, abzuwägen und die Einbahnstraßenregelung aufrechtzuerhalten. „Der Wille der BVV wird mit Füßen getreten“, klagt er.

Anzeige