Wer erst ein paar Jahre in Berlin lebt und sich noch im Irrgarten der Großstadt zurecht finden muss, nimmt Zustände oftmals als gegeben hin. Beispielsweise habe ich bisher nicht in Betracht gezogen, dass der Friedrich-Ebert-Platz an der Ostseite des Reichstags für die Öffentlichkeit frei zugänglich sein könnte. Warum auch? Große Gitter, schwarze Limousinen und konstante Polizeipräsenz laden nicht zum Verweilen ein.

Das ist so aber nicht vorgesehen. Künftig werde der Platz wieder für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen offen sein – aber nur an sitzungsfreien Tagen des Bundestags. Das berichtete zuerst die Berliner Morgenpost. Demnach konnten Senatsverwaltung, Bezirksamt und Bundestagsverwaltung diesen Kompromiss aushandeln, nachdem sich Mittes Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) seit Monaten für eine Öffnung eingesetzt hatte und schon im September über Twitter von Gesprächen über die Problematik erzählte. Eigentlich gilt der Friedrich-Ebert-Platz nämlich als eine öffentliche verkehrsberuhigte Fläche durch die sich auch der Mauerweg zieht. Eine Rechtsgrundlage für eine dauerhafte Sperrung gibt es so nicht, erklärte das Bezirksamt Mitte auf Anfrage. Eine Absprache über die Sperrung habe es mit dem Bezirksamt bis vor kurzem nicht gegeben.

Nach Angaben der Polizei sei der Platz seit 1999 „teilentwidmet“. Das bedeute, dass die Durchquerung „nur noch für Radfahrende, Fußgänger und Sonderverkehr des Deutschen Bundestages zugelassen“ sei. Die komplette Sperrung gibt es jedoch erst seit 2011, da das Reichstagsgebäude damals als „gefährdet“ eingestuft wurde. Das hat sich wohl bis heute nicht geändert. Weiter führt die Polizei jedoch aus, dass angeblich schon seit Juli 2018 eine Öffnung für die sitzungsfreien Tage besteht, und zwar „auf Begehr“. Mit Polizeigeleit darf dann passiert werden. Bisher mussten Passanten den örtlichen Beamten also jedes Mal erklären, warum es für sie notwendig ist, den Platz zu überqueren. Darauf werden die meisten Pendler*innen wohl verzichtet haben und dank der Sperrungen eher den Umweg über den Platz der Republik oder die Wilhelmstraße gewählt haben.

Ab wann der Platz ganz ohne Polizeibeamten betreten werden darf, ist noch nicht bekannt. Auch müssen zuvor „die Sicherheitsanlagen städtebaulich ansprechend“ erneuert werden, erklärte das Bezirksamt Mitte. Weitere Abstimmungen seien „noch nicht abgeschlossen“.