Namen & Neues

Bis zur Straßenumbenennung dauert es noch

Veröffentlicht am 02.05.2019 von Laura Hofmann

Zwei Jahre könnte es nach Einschätzung von Bürgermeister Stephan von Dassel noch dauern, bis die umstrittenen Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel in Wedding vollzogen sind. Noch bis 6. Mai können Bürger ihren Widerspruch, der bisher schon per Unterschrift formuliert wurde, formal korrekt beim Bezirksamt einreichen, teilte er am Freitag mit. Von Dassel verteidigte außerdem ein von Anwohnern kritisiertes Schreiben des Amts, in dem die Höhe der Gebühren für den Widerspruch als noch nicht bezifferbar angegeben wurde. Das sei bedauerlich, richte sich aber nach dem Verwaltungsaufwand und sei daher noch nicht absehbar.

Der Bezirksbürgermeister geht von einem dreistelligen Betrag pro Widerspruch aus. Erst wenn alle Widersprüche abgearbeitet sind, können Bürger Klagen gegen die Straßenumbenennungen einreichen. Dass die insgesamt 1577 Widersprüche abgelehnt werden, gilt bereits als sicher. Dass Anwohner dann klagen werden, allerdings auch. Ein ein Verwaltungsgericht wird sich mit der Frage beschäftigen müssen, ob die Umbenennung von Petersallee, Lüderitzstraße und Nachtigalplatz rechtens ist. „Bis dahin können noch zwei Jahre vergehen“, sagte von Dassel. Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin hat sich den kritischen Umgang mit Kolonialismus im Straßenbild zur Aufgabe gemacht. Ein entsprechender Antrag wird demnächst voraussichtlich im Abgeordnetenhaus verabschiedet.