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von Madlen Haarbach

Veröffentlicht am 06.11.2019

Vergangenen Mittwoch fühlte sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fast ein bisschen modern an. Am linken Ende des BVV-Saales hing eine Leinwand, jede*r Verordnete erhielt eine persönliche Fernbedienung. Die neue elektronische Abstimmanlage soll Zeit sparen und das Auszählen der Stimmen vereinfachen.

Wir erinnern uns: Da insbesondere die AfD eine zeitlang großes Gefallen an namentlichen Abstimmungen fand, mussten die Sitzungen jeweils für einige Minuten unterbrochen werden, damit alle Verordneten einzeln ihre Kärtchen in die Wahlurnen schmeißen und diese danach ausgezählt werden konnten.

In anderen Bezirken habe eine entsprechende Anlage bisher bereits gut funktioniert, sagt BVV-Vorsteher Lars Oeverdieck auf Anfrage. Ganz so reibungslos lief das dann jedoch zunächst nicht: Bei einer 20-minütigen Testphase kam es zu einigen Verwirrungen. Verordnete stimmten anders als geplant ab oder gar nicht, da sie mit den Geräten zunächst offenbar überfordert waren. Um den Prozess zu vereinfachen, ließ Oeverdieck den restlichen Verlauf der Sitzung sämtliche Namen mit jeweiliger Votation auf der Leinwand anzeigen, damit jede*r sofort sehen konnte, ob er*sie richtig auf den richtigen Knopf gedrückt hatte. Es spreche vieles dafür, das bei „normalen“ Abstimmungen – jenen also, die nicht geheim sind – auch weiterhin so zu handhaben, sagt Oeverdieck. „Da es sich bei normalen Abstimmungen um offene Abstimmungen handelt, würden Sie bei einer Abstimmung durch Meldung auch sehen können, wer wie abgestimmt hat“, erklärt er. Bei der nächsten Sitzung des Ältestenrates soll entschieden werden, wie die Anzeige künftig gehandhabt wird.

Ganz so digital ist die BVV aber dann doch noch nicht: Im Gegensatz zu anderen Bezirken gibt es weiterhin weder Wlan im Saal noch wird die Sitzung per Livestream übertragen. Zumindest in Bezug auf den Livestream gibt es allerdings Hoffnung: Das Thema sei im letzten Geschäftsordnungsausschuss diskutiert worden, sagt Oeverdieck. Leider seien sie rechtlichen und speziell auch datenschutz-rechtlichen Fragen allerdings umfangreich und kompliziert. Die BVV warte nun auf eine Stellungnahme der zuständigen Innenverwaltung.

Dann heißt es also vielleicht schon bald: BVV goes digital, 2.0. Bevor wir uns weiteren Themen aus der vergangenen BVV widmen, wagen wir einen analogen Blick nach Rudow. Dort betreibt Irina Pais ein Schneideratelier für Menschen mit Handicap. Mein Kollege Felix Apel hat sie besucht. – Text: Madlen Haarbach

Madlen Haarbach ist freie Autorin beim Tagesspiegel. Sie freut sich über Kritik, Anregungen und Tipps bei Twitter oder per E-Mail.

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Diesen Text haben wir dem neuen Tagesspiegel-Newsletter für den Berliner Bezirk Neukölln entnommen. Den Newsletter gibt es in voller Länge und kostenlos unter leute.tagesspiegel.de.
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