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von Madlen Haarbach
Veröffentlicht am 29.09.2021
auch drei Tage nach der Wahl ist das Chaos noch nicht beseitigt. Während die Landeswahlleiterin Petra Michaelis (anders als ein bekannter CDU-Politiker) jetzt auf Rücktrittsforderungen reagiert und ihr Amt zur Verfügung gestellt hat, sind andere damit beschäftigt, die Scherben aufzukehren. Alles was Sie jetzt zum Wahldebakel wissen müssen – etwa, wie wahrscheinlich eine Neuwahl ist –, haben meine Kolleg:innen aus unserem Landespolitikbüro hier zusammengefasst (Abo). Wie es jetzt allgemein in den nächsten Tagen im Politikbetrieb weiter geht und was passiert, bis der neue Senat steht, beschreibt Sonja Wurtscheid hier.
Derweil kommen auch noch weitere Pannen ans Licht: Die „Berliner Zeitung“ schreibt über einen Vorfall, bei dem Wachmänner eine alte Frau am Wahllokal in der Zürich-Grundschule in Britz offenbar am Wählen hindern wollten. Dem Bericht zufolge will sich CDU-Spitzenkandidat und (noch-)Vize-Bezirksbürgermeister Falko Liecke nun die Protokolle aus den Wahllokalen ansehen. Der RBB berichtet derweil, dass in zwei Neuköllner Wahlbezirken Nachzählungen angeordnet wurden. Das RBB-Datenteam hatte einige statistische Auffälligkeiten entdeckt. So gab es in einem Wahllokal offenbar einen Zahlendreher bei den ungültigen Stimmen. Unklar ist aber, was im Wahlbezirk 08234 in der Hermann-Sander-Grundschule passiert ist: Dort sind laut amtlichem vorläufigen Endergebnis über 69 Prozent der Stimmen für den Volksentscheid zur Enteignung ungültig. Am Endergebnis ändern diese Stimmen allerdings nichts.
Daher dreht sich auch dieser Newsletter noch einmal um die Nachwehen der Wahl: Welche Abgeordneten aus Neukölln sind über Landes- und Bezirkslisten außerdem ins Abgeordnetenhaus gerutscht – und für wen hat es nicht gereicht? Und was sagt eigentlich die FDP zu ihrem neuen Fraktionsstatus in der BVV? Mehr dazu lesen Sie weiter unten unter Namen & Neues. Es geht natürlich aber auch wie immer um all die Probleme, die die Neuköllner:innen abseits der Wahl bewegen – Falschparker:innen auf Grünanlagen im Schillerkiez etwa oder gar monatelanger Fäkaliengestank in einem Keller im Reuterkiez. Zunächst aber etwas für Seele und Magen in der Nachbarschaft.
Madlen Haarbach ist Redakteurin im Berlin-Ressort beim Tagesspiegel. Sie freut sich über Kritik, Anregungen und Tipps bei Twitter oder per E-Mail.