Namen & Neues

Habemus Groko, perdidimus Giffey

Veröffentlicht am 07.03.2018 von Madlen Haarbach

Am Sonntag stimmte eine Mehrheit der SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU zu. Doch was bedeutet das eigentlich für Neukölln? Bezirksbürgermeisterin Giffey (SPD) freute sich über das Ergebnis: „Endlich Klarheit“, sagte sie. „Ich freue mich, denn ich bin überzeugt, dass eine Regierung mit den Sozialdemokraten gut ist für unser Land.“ Auch auf kommunaler Ebene begrüßt sie den Entscheid: „Was wir ganz konkret in Neukölln brauchen, sind Investitionen in Bildung, in Ganztagsschulplätze und in Kitas – auch mit der Unterstützung des Bundes. All das steht im Koalitionsvertrag. Wir bekommen jetzt eine Bundesregierung mit der SPD, die die Kommunen bei diesen wichtigen Fragen unterstützt.“

Derweil wird Giffey nach wie vor als potentielle Ministerin für Arbeit und Soziales oder Familie gehandelt – allein schon auf Grund ihrer ostdeutschen Herkunft. Die taz urteilt etwa: „Ihre Neukölln-Credibility macht die bald Vierzigjährige – etwas Zynismus muss erlaubt sein – sicher fit für das Überleben in ihrer Partei. Wer sich mit kriminellen Clans anlegt, besteht vermutlich auch auf der Führungsebene der SPD.“ Auch der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke spekulierte im Inforadio: „Sie wäre in der Tat eine Figur, die perspektivisch eine große Rolle spielen könnte, vor allem weil es ihr gelungen ist, das Thema Sicherheit mit dem Thema Gerechtigkeit als originärem sozialdemokratischen Thema zu verbinden“, so von Lucke. Und genau das sei ein zentrales Thema der SPD: Wie sie genau ein gleiches Verhältnis zwischen Sicherheit und Gerechtigkeit schaffen kann.

Andere Berliner SPD-Mitglieder waren übrigens weniger begeistert von dem Ergebnis des Mitgliederentscheids: tagesspiegel.de.