Namen & Neues

Rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle in Neukölln

Veröffentlicht am 04.07.2018 von Madlen Haarbach

Der SPD-Verordnete Bijan Atashgahi wollte in einer mündlichen Anfrage wissen, wie das Bezirksamt die Arbeit des Registers zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in Neukölln bewerte und wie die Registerstelle weiter gefördert werden könne. Stadtrat Jochen Biedermann antwortete ihm, dass die Zahl der gemeldeten Vorfälle im Bezirk nach wie vor besorgniserregend sei. Für 2017 seien 269 Vorfälle registriert worden (265 in 2016), davon etwa die Hälfte in Nord-Neukölln. Bei der Mehrzahl der Vorfälle habe es sich um Propagandadelikte (140 Fälle) gehandelt, doch auch Beleidigungen und Bedrohungen würden immer wieder dokumentiert. Besonders besorgt sei das Bezirksamt über die im Sommer 2016 begonnene Angriffswelle „gegen engagierte Neuköllner*innen aus der Zivilgesellschaft, welche durch Brandanschläge und Bedrohungen eingeschüchtert werden sollen“, so Biedermann. Durch die dokumentierten Vorfälle werde deutlich, wie wichtig die Arbeit der Registerstelle sei.

Finanziert wird die Registerstelle – wie alle anderen Berliner Register – durch das Land Berlin im Rahmen der Förderung von Projekten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Bezirkliche Gelder erhält das Register nicht. „Wünschenswert wäre dabei aus meiner Sicht eine personelle Aufstockung de finanzierten Stellenanteils“, so Biedermann.

Wenn Sie selbst Vorfälle an die Registerstelle melden wollen, dann bitte hier entlang. Weitere Infos zum Register sowie eine Auflistung aller dokumentierten Fälle finden Sie hier. Für das Jahr 2018 zählt das Register bislang 33 Vorfälle.

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