In der Neuköllner AfD herrscht seit einiger Zeit Chaos. Vor wenigen Monaten spalteten sich drei Bezirksverordnete der siebenköpfigen AfD-Fraktion ab und sitzen seither als zusätzliche Fraktion in der BVV. Aus Sicht des BVV-Vorstehers Lars Oeverdieck (SPD) agieren die Verordneten der neuen AfD-Fraktion (die sich selbst BN-AfD nennt) jedoch nicht wie eine eigenständige Fraktion. Als Grund führte er an, dass die Bezirksverordneten sich offenbar auch bei Kritik an der anderen AfD-Fraktion angesprochen fühlen würden – und sich bei Fragen und Abstimmungen offenbar absprechen würden.

Sollte sich diese Einschätzung bestätigen, hätte diese bisher neue Fraktion keinen Fraktionsstatus mehr, erklärt Oeverdieck auf Nachfrage. Der Austritt der drei Bezirksverordneten aus der AfD-Fraktion bliebe davon unberührt, sie wären dann fraktionslos. „Eine erste Kontaktaufnahme mit unserer Rechtsaufsicht hat es gegeben, und als nächster Schritt wird vermutlich eine Anhörung der drei Bezirksverordneten stattfinden“, so Oeverdieck. Mehr könne zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden.

Hintergrund für die Einschätzung war eine persönliche Erklärung des Verordneten Roland Babilon (AfD-neu), der Kritik des Verordneten Bernd Szczepanski am Fraktionsvorsitzenden der AfD (alt), Andreas Lüdecke, entschieden zurückgewiesen hatte. Außerdem habe es zuvor Absprachen zwischen Lüdecke und Steffen Schröter (AfD-neu) gegeben, wer welche Nachfragen wann und in welcher Form stellen solle. Beides spreche nicht dafür, dass die neue AfD-Fraktion sich als eigenständige Fraktion verstehe, so Oeverdieck.