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Posse um verschwundene E-Mail: AfD beklagt fehlende Einladung zur Ausschusssitzung

Veröffentlicht am 05.12.2018 von Madlen Haarbach

„Am 19. November 2018 tagte der Geschäftsordnungsausschuss unter Ausschluss der AfD, denn diese wurden nicht eingeladen“, heißt es in einer Entschließung, die die fraktionslose AfD-Verordnete Anne Zielisch zur heutigen BVV einbringen wollte. Auch in dem elektronischen Organisationssystem sei der Termin nicht eingetragen worden. Zielisch wittert daher Absicht und fordert die BVV auf, „das undemokratische Verhalten gegenüber den Vertretern einer demokratisch gewählten Partei“ zu verurteilen.

BVV-Vorsteher Lars Oeverdieck erklärte, dass sämtliche Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses per E-Mail am 23. Oktober eingeladen worden seien. Dies ließe sich durch das Versandprotokoll des E-Mail-Providers belegen. Bei einer Sitzung des Ältestenrates am 28. November habe Danny Damerau von der AfD (alt) bestätigt, dass er die Einladung erhalten habe. Da Anne Zielisch fraktionslos ist, sei sie kein Mitglied des Ausschusses – und werde generell nicht eingeladen. Warum sie die Entschließung einbrachte, sei unklar, sagte Oeverdieck. Er spekuliert, dass sich Zielischs Aussagen womöglich auf den AfD(neu)-Verordneten Steffen Schröter beziehen, der zu dem Termin nicht erschienen war. Es handele sich womöglich um ein Versehen, da unklar sei, ob Schröter die angegebene E-Mail-Adresse tatsächlich nutze, so Oeverdieck. Parallel bestätigt er, dass der Ausschuss-Termin tatsächlich „aus unerfindlichen Gründen“ nicht in dem Organisationssystem auftauchte.

Schröter selbst dementiert, eine E-Mail des BVV-Büros erhalten zu haben. „Finden Sie nicht, dass das Verhalten des Bezirksamtes Neukoelln mehr als „suspekt“ ist?“, schreibt er in einer E-Mail. „Und auch zu dem angeblichen Nachweis der Absendung der E-Mail kann ich eine passende Erklärung geben“, schreibt Schröter und betont, er wolle diese Erklärung am heutigen Mittwoch verlesen.

Seien wir also gespannt, ob sich das Mysterium um die verschwundene E-Mail aufklären lässt.