Namen & Neues

AfD-Chaos geht weiter: Neue Fraktion offenbar wieder aufgelöst

Veröffentlicht am 09.01.2019 von Madlen Haarbach

Am 27. Dezember 2018 trat der Bezirksverordnete Steffen Schröter aus der zweiten AfD-Fraktion, offiziell BN-AfD, aus, wie BVV-Vorsteher Lars Oeverdieck (SPD) bestätigte. Die Fraktion hatte sich vor rund neun Monaten von der AfD-Fraktion abgespalten, die AfD war seitdem mit drei Splittergrüppchen (zwei AfD-Fraktionen, eine Fraktionslose) in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertreten. Vorausgegangen waren damals offenbar persönliche Differenzen zwischen den Verordneten (tagesspiegel.de).

Mit Schröters Austritt bestünde die neue AfD-Fraktion lediglich aus zwei Verordneten, wodurch sie ihren Fraktionsstatus verliert. Hierfür wären drei Verordnete nötig. Ob nun künftig vier Fraktionslose AfD-Verordnete in der BVV sitzen oder Teile der ehemaligen neuen Fraktion sich der alten Fraktion erneut anschließen, bleibt unklar. „Ob sich Herr Schröter einer anderen Fraktion anschließen wird, entzieht sich meiner Kenntnis – wir führen ihn daher vorerst als fraktionslosen Bezirksverordneten“, so Oeverdieck. Schröter selbst will sich „zu irgendwelchen Gerüchten“ nicht äußern, „erst gar nicht [gegenüber] einer Zeitung, die m.E. aus parteipolitischem Kalkül den Hass gegen AfD Mitglieder unterstützt bzw. toleriert.“ Worauf sich diese Einschätzung gründet, erklärte Schröter nicht.

Im Oktober hatte Oeverdieck sein Rechtsamt damit beauftragt, den Fraktionsstatus der BN-AfD zu prüfen (NL vom 24. Oktober). Diese Maßnahme ist mit den neuen Entwicklungen hinfällig.