Aus eins mach zwei mach eins mach Null mach eins? Das ist, kurz zusammengefasst, der Status der AfD-Fraktion in der BVV seit ihrer Gründung 2016. Vergangene Woche, kurz nach Ende der BVV-Sitzung, verlor die Fraktion ihren Fraktionsstatus, nachdem Andreas Lüdecke und Steffen Schröter ausgetreten waren (tagesspiegel.de). Das war offenbar ein taktisches Manöver, um die Fraktionsmitglieger Danny Damerau und Christian Blank los zu werden. Denn eine neue Fraktion, bestehend aus Lüdecke, Schröter und den derzeit fraktionslosen AfD-Bezirksverordneten Roland Babilon, Anne Zielisch und Jörg Kapitän, stand da bereits in den Startlöchern. Allerdings wird diese noch vom Rechtsamt der BVV geprüft, ob sie wie geplant zustande kommt stand bis Redaktionsschluss dieses Newsletters  nicht fest. Somit sitzen in der BVV 2021 entweder sieben fraktionslose AfDler*innen – oder eine Fraktion und zwei Fraktionslose.

Erst im September hatte der Verordnete Stephan Piehl Fraktion, Kreisverband und Partei verlassen. Offiziell, um sich von seiner Partei-Kollegin Anne Zielisch zu distanzieren (NL vom 16. September). Parallel soll es nach Tagesspiegel-Informationen allerdings auch Konflikte im Bezirksverband gegeben haben: Nach Streitigkeiten mit Robert Eschricht, der Piehl im Oktober 2019 als Kreisvorsitzenden abgelöst hatte, soll ein Parteiausschlussverfahren gegen Piehl gelaufen sein. Eine entsprechende Anfrage ließ die AfD Neukölln bis Redaktionsschluss unbeantwortet, ebenso wie Nachfragen, ob ähnliche Verfahren auch gegen Damerau und Blank laufen.

Die AfD Neukölln ist berlinweit als besonders chaotischer Bezirksverband bekannt. Eine Chronik der bisherigen Entwicklungen:

• Nachdem kurz nach der BVV-Wahl im November 2016 Anne Zielisch die Fraktion verlassen hatte – sie hielt den damaligen AfD-Stadtrat Bernward Eberenz für zu liberal – verließ Eberenz im Juli 2017 die AfD und wechselte wenige Monate später zu CDU.
• Kurz darauf, im Frühjahr 2018, spaltete die AfD-Fraktion sich in zwei Fraktionen, die noch dazu über den Namen stritten. Über rund neun Monate hinweg war die AfD dadurch mit drei Splittergruppen in der BVV vertreten (AfD, BN-AfD, Anne Zielisch als Fraktionslose).
• Im Oktober 2018 drohte BVV-Vorsteher Lars Oeverdieck einer der beiden Fraktionen, der „BN-AfD“, an, ihr den Fraktionsstatus zu entziehen (NL vom 24. Oktober 2018).
• Im Dezember 2018 trat der Verordnete Schröter dann aus der „BN-AfD“ aus, wodurch diese mit nunmehr zwei verbliebenen Mitgliedern (Babilon und Kapitän) den Fraktionsstatus verlor. Damit kam er der Auflösung der Fraktion vorweg (NL vom 9. Januar 2019). Parallel trat Schröter erneut in die alte AfD-Fraktion ein, aus der er nun, siehe oben, wieder ausgetreten ist.
• Seither war die AfD mit einer Fraktion und drei Fraktionslosen in der BVV vertreten.

To be continued.