Die BVV-Fraktion der Linken wurde am Samstag vom Parteiwechsel ihrer Bezirksverordneten Marina Reichenbach überrascht, die ab sofort für die SPD in der BVV sitzt. Während man in der SPD schon länger über einen möglichen Zuwachs munkelte, zeigte sich der Fraktionsvorsitzende der Linken, Thomas Licher, „persönlich völlig überrascht“. Reichenbach begründete ihren Wechsel in einem offenen Brief unter anderem mit Äußerungen der Parteispitze, die sich für Verschärfungen des Asylrechts einsetze. Neben weiteren inhaltlichen Differenzen kritisierte sie vor allem auch die Arbeit des Neuköllner Bezirksverbandes, dem sie „Querfront-Tendenzen“ vorwirft. Zudem fehle dem Bezirksverband Interesse an „konkreter Politik“ im Bezirk, viele Bezirksverordneten hätten den „Fokus für drängende Probleme verloren“, sachorientiert arbeitenden Bezirksverordneten werde durch den Verband „das Leben schwer gemacht“.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Martin Hikel, zeigte sich erfreut über den Wechsel von Reichenbach zur SPD. Ihre Arbeit „war fraktionsübergreifend von hoher Konstruktivität und klarer Bürgernähe geprägt“, so Hikel.

Licher wies die Kritik Reichenbachs zurück – die von ihr angeführten Gründe für ihren Wechsel seien „inhaltlich falsch“ und „ausgesprochen unredlich gegenüber ihren bisherigen Mitstreitern“. Sie würde sich über inhaltliche Punkte beklagen, die ihr bereits bei Parteieintritt bekannt gewesen seien. Auch die Kritik an der Arbeit der BVV-Fraktion wies er entschieden zurück. Die Fraktion fordert Reichenbach vielmehr dazu auf, „den Wählerwillen zu respektieren und gemäß der demokratischen Regel ihr Mandat zurückzugeben“. Madlen Haarbach