Kiezgespräch

Veröffentlicht am 06.06.2018 von Madlen Haarbach

Für alle Langschläfer*innen, Einkaufsfaulen und Viel-Beschäftigten gibt es nun ein Licht am Ende des Tunnels: Mit einer knappen Mehrheit entschied die BVV, sich für eine Liberalisierung der Öffnungszeiten von inhabergeführten Spätis einzusetzen. Das heißt, die Mehrheit der Spätis könnte, wenn alles gut geht, künftig auch legal an Sonn- und Feiertagen öffnen.

Innerhalb der BVV wurde das Thema durchaus kontrovers diskutiert: Während die Linke sich unerwartet traditionalistisch zeigte und mit dem heiligen Sonntag, der der Familie gehöre, argumentierte, erhielt sie auch von Seiten der AfD Unterstützung: „Wer sich nicht so organisieren kann, dass er von montags bis samstags einkaufen geht, dem ist eh nicht mehr zu helfen“, meint Stephan Piehl (AfD-alt). Sein Fraktionsvorsitzender Andreas Lüdecke witterte gar eine Verschwörung zur Abschaffung des heiligen Sonntages (und Einführung eines „anderen Feiertages“). Teile der SPD erinnerten an ihre Gewerkschaftsursprünge und argumentierten mit dem Schutz der Inhaber*innen: Diese hätten bei liberalisierten Öffnungszeiten gar nicht mehr frei, da sie allein schon aus Konkurrenzdruck dann jeden Tag öffnen müssten, sagte etwa die Fraktionsvorsitzende Mirjam Blumenthal.

Bei den Grünen hingegen war die Meinung einhellig: Spätiinhaber*innen sollen selbst entscheiden dürfen, ob sie an Sonn- und Feiertagen öffnen oder nicht. Parallel würden viele Spätis ihr Geschäftsmodell gefährdet sehen, wenn sie sich an die vorgeschriebenen Öffnungszeiten hielten.

Was bei der Diskussion offen blieb: Was ist eigentlich mit all jenen Menschen, die jetzt schon an Sonntagen arbeiten müssen – ohne dass es wie bei Polizist*innen und Ärzt*innen lebensnotwendig wäre? Da wären etwa all jene, die dafür sorgen, dass alle anderen am „Familiensonntag“ einen schönen Tag haben: Die Mitarbeiter*innen von Freizeiteinrichtungen wie Kinos, Zoos, Kletterparks etwa. Oder auch Journalist*innen, Café-Betreiber*innen, Eisverkäufer*innen, … . Wenn die Rechte der Inhaber*innen von Spätis anders bewertet werden als jene von Eisdielen, verfehlt die Diskussion vielleicht ihr eigentliches Ziel. Und wäre es nicht entspannter für alle, wenn die Öffnungszeiten generell liberalisiert würden? So wird das übrigens in einem Großteil der Welt seit langem erfolgreich praktiziert, wo Hamsterkäufe vor Sonn- und Feiertagen ebenso unbekannt sind wie der Sturm auf verkaufsoffene Sonntage.

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