Namen & Neues

"Schutzzonen": Ermittlungen gegen Pankower NPD-Funktionäre

Veröffentlicht am 19.07.2018 von Christian Hönicke

Die Bundespolizei ermittelt gegen mutmaßliche NPD-Politiker aus Pankow. Hintergrund ist eine Kampagne, in der die rechtsextreme Partei bundesweit zur Bildung von Bürgerwehren aufruft. In einem Video patrouillieren NPD-Funktionäre dabei in einer Berliner S-Bahn und rufen zur Schaffung von „Schutzzonen“ für Deutsche auf. Die gezeigten Männer sollen Funktionäre des NPD-Kreisverbandes Pankow sein. Das berichten mehrere Medien.

Für die Sicherheit in Berliner S-Bahnen ist die Bundespolizei zuständig. Ein Sprecher sagte am Dienstag, man prüfe derzeit, ob es durch den Film Verstöße strafrechtlicher oder zivilrechtlicher Art gebe. Die Deutsche Bahn, die die Berliner S-Bahn betreibt, distanzierte sich laut „B.Z.“ unterdessen ausdrücklich von dem Video. Es sei „selbstverständlich die Aufgabe der DB und der Bundespolizei, die Sicherheit auf Bahnhöfen und in Zügen konsequent auf hohem Niveau zu halten“. Das NPD-Video in der Berliner S-Bahn sei ohne Genehmigung gedreht worden und verstoße somit gegen die Hausordnung.