Namen & Neues

Spielstraßen: temporär hat's weiter schwer

Veröffentlicht am 04.10.2018 von Christian Hönicke

Um die temporäre Spielstraße in der Gudvanger Straße gab es viel Ärger. Drei Jahre lang wurde zäh gerungen, viel herausgekommen ist dabei nicht. Unter anderem auch deswegen, weil Pankows Ordnungsamt laut Bezirksstadtrat Daniel Krüger (parteilos/für AfD) keine geeigneten Mitarbeiter für solche Sonderwünsche hat. Die Grünen wollen sich damit nicht abfinden. Sie forderten per BVV-Antrag, dass „die Beantragung von temporären Spielstraßen (…) vom Bezirksamt aktiv unterstützt und gefördert“ wird. Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder seien in der Stadt begrenzt. Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, seien zeitlich begrenzte Spielstraßen ein Instrument, um dem Anspruch einer kinderfreundlichen Stadt gerecht zu werden. Die Grünen verweisen auf ein Rechtsgutachten vom November 2017, darin werde klar gestellt, dass es für diese Form der Spielstraßen eine rechtliche Basis gibt.

Dennoch sind die Bezirkspolitiker hier gespalten. Auf zwei Sitzungen im Verkehrsausschuss diskutierten sie über die Problematik, dabei kam man zum Schluss, dass die Materie weiterhin „ausgesprochen komplex“ sei. Aus diesem Grund wurde auch das ursprüngliche Ansinnen der Grünen, eine Möglichkeit zur Online-Beantragung für temporäre Spielstraßen zu schaffen, abgelehnt. Das Bezirksamt soll nun immerhin einen Bereich auf seiner Internetseite einrichten, „auf dem Informationen zur Beantragung nachzulesen sind“. Um die Anträge zu bearbeiten, fehlen nun nur noch geeignete Mitarbeiter – vielleicht lassen sich ja zumindest temporär welche finden.

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