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SPD Pankow lehnt "Bürgerstadt Buch" per Beschluss ab

Veröffentlicht am 03.10.2019 von Christian Hönicke

Die SPD Pankow will Natur- und Kleingartenflächen in Pankow grundsätzlich vor einer Bebauung schützen. Das beschloss sie auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 14. September. Im entsprechenden Beschluss fordert die Pankower SPD „den Senat von Berlin und den Bezirk Pankow“ auf,

  • schützenswerte Freiflächen wie die Moorlinse Buch (sowie umgebende Grünfläche) und das Landschaftsschutzgebiet Blankenfelde zu erhalten.
  • die Erholungsanlage Blankenburg nicht zu überbauen und den Eingriff zum Bau einer Tram-Strecke „minimalinvasiv“ zu gestalten
  • Kleingartenanlagen zu schützen und deren Erhalt langfristig sicherzustellen
  • eine adäquate verkehrstechnische Erschließung des gesamten Pankower Nordostraums zu gewährleisten und die Verkehrswende durch Ausbau des ÖPNV und von Radverkehrsanlagen zu gestalten

Abgelehnt wird die „Bürgerstadt Buch“ um den SPD-Politiker Volker Härtig. Wir zitieren den Beschluss: „Die Pläne der sogenannten ‚Bürgerstadt Buch‘-Initiativgruppe sowie Bürgerstadt  Aktiengesellschaft sehen wir als nicht zielführend an und lehnen sie ab.“ Zur Begründung heißt es: „Die überwiegend aus dem Berliner Westen vorangetriebenen Pläne entbehren leider jeglicher Ortskenntnis.“ Sie suggerierten fälschlicherweise, „es gäbe hier Flächen, die völlig außer Acht gelassen, aber trotzdem sofort bebaut werden könnten. Dem ist mitnichten so.“ Das Gebiet der „Bürgerstadt“ werde stattdessen im Stadtentwicklungsplan Wirtschaft als eine der wenigen noch erschließbaren Gewerbepotenzialflächen der Stadt ausgewiesen. Dazu kämen „schützenswerte Freiräume“ wie die Moorlinse oder bereits beplante Areale. „Eine Privatisierung landeseigener Flächen durch die Hintertür unter dem Deckmantel Bürgerstadt lehnen wir entschieden ab.“

Der Wohnungsbau in Pankow solle stattdessen insbesondere auf folgenden Flächen vorangetrieben werden, fordert die Pankower SPD: „Blankenburger Süden“, Buch IV und Am Sandhaus, Karower Süden und Am Teichberg, Ludwig-Quidde-Straße, Michelangelostraße, „Pankower Tor“, „Wilhelmsruher Tor“, Elisabeth-Aue. Wie berichtet, lehnt der SPD-Kreisverband allerdings eine „Großbausiedlung“ auf der Elisabeth-Aue ab. In ganz Pankow müsse der Wohnungsbau stattdessen „an gewachsene städtebauliche Strukturen anknüpfen“.

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