Namen & Neues

Linke und Grüne fordern mehr Poller gegen Falschparker

Veröffentlicht am 10.09.2020 von Christian Hönicke

Falschparker auf Rad- und Gehwegen sind in ganz Berlin und natürlich auch in Pankow ein Problem. Nun soll das Bezirksamt hart durchgreifen: Es soll die Falschparker vor dem Rathaus-Center in der Breiten Straße durch Umbaumaßnahmen von Rad- und Gehweg vertreiben. Das fordert die Linkspartei. Sie stellte in der vergangenen BVV einen entsprechenden Antrag mit Unterstützung der Grünen.

Darin wird das Bezirksamt aufgefordert,  „den Rad- und Gehweg im Bereich Rathaus-Center (Breite Straße) großzügig mit geeigneten Maßnahmen gegen das Befahren und verbotswidrige Abstellen von Kraftfahrzeugen zu schützen“.

Einen solchen konkreten Poller-Auftrag gab es bisher in Pankow noch nicht. Hintergrund ist ein vorheriger BVV-Vorstoß, wonach das Bezirksamt das verbotswidrige Parken auf Gehwegen und Baumscheiben in Pankow generell „unterbinden“ sollte. Doch das Bezirksamt habe „nicht glaubhaft machen können, dass es diesem Ansinnen bedingungslos und zügig Folge zu leisten gewillt ist“. Stattdessen rede man sich heraus, dass Kontrollen und Sanktionen durch das Ordnungsamt sowieso keinen Effekt hätten und dass für bauliche Maßnahmen keine Mittel zur Verfügung stünden. [Der Text stammt aus dem aktuellen Pankow-Newsletter. Den können Sie hier kostenlos bestellen: leute.tagesspiegel.de]

Das wollen Linke und Grüne nicht akzeptieren. „Vor diesem Hintergrund ist es offensichtlich nötig, einzelne Maßnahmen zum Schutz von Gehwegen und Baumscheiben für jeweils einzelne Ortslagen zu beantragen“, heißt es zur Begründung, „was mit dem vorliegenden Antrag seinen Anfang nimmt.“ Der Antrag wird nun im Verkehrsausschuss beraten und könnte Ende September in der nächsten BVV beschlossen werden.

Klingt auf jeden Fall spannend – uns fallen da gleich jede Menge Orte im Bezirk für Folgeanträge ein. Haben Sie auch welche? Dann schicken Sie sie uns doch an leute-c.hoenicke@tagesspiegel.de. – Text: Christian Hönicke

+++ Diesen Text haben wir dem neuen Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Pankow entnommen. Den gibt es in voller Länge und kostenlos hier: leute.tagesspiegel.de

Mehr Themen aus dem Pankow-Newsletter:

  • Nach dem großen Eklat zum Jahn-Sportpark: Ist die rot-rot-grüne Koalition in Pankow noch zu retten?
  • Technikpanne und Auszählchaos: Wie stimmten SPD und AfD tatsächlich?
  • Der Sohn der DDR-Legende: die schillernde Figur Florian Havemann
  • Bund gibt Millionen für Multifunktionsbad
  • Ringbahn unterbrochen: Ersatzverkehr mit Bussen
  • U-Bahn-Großauftrag: Stadler baut Werk in Wilhelmsruh aus
  • Ballettschule soll antisemitischen Vorfall vertuscht haben
  • Auch bei der Schulreinigung? Pankow kämpft für fairen Löhne
  • Tag des offenen Denkmals: Diese Pankower Sehenswürdigkeiten öffnen die Türen am Wochenende
  • Gratis-Abos zum Tagesspiegel-Jubiläum

Den Pankow-Newsletter vom Tagesspiegel gibt es in voller Länge und kostenlos hier: leute.tagesspiegel.de +++