Namen & Neues

Keine Gastronomie auf Parkplätzen: SPD kritisiert Bezirksamt für "Problemsuche"

Veröffentlicht am 27.05.2021 von Christian Hönicke

Cafétische und Restaurant-Stühle auf Autoparkplätzen – so soll in Berlin der coronadarbenden Gastronomie auf die Sprünge geholfen werden. Doch während in Friedrichshain-Kreuzberg schon dort Trüffel geschmatzt werden dürfen, wo vorher Töfftöffs standen, kocht im Nachbarbezirk weiter Maître Schmalhans sein Süppchen. Die letzte offizielle Zahl der genehmigten „Schankvorgärten“ im Pankower Autostraßenland stammt aus dem Jahr 2020 und lautet 0. Insgesamt acht Einträge waren eingegangen und abgelehnt worden. [Der Text stammt aus dem aktuellen Pankow-Newsletter. Den können Sie hier kostenlos bestellen: leute.tagesspiegel.de]

Etwas wenig dafür, dass die Bezirksverordneten die Straßenbehörde von Vollrad Kuhn (Grüne) per Beschluss im März zur „unbürokratischen“ Ausweisung solcher Parkplatz-Terrassen aufgefordert hatten. Die Umsetzung „geht nur schleppend voran“, moniert die SPD. „Die Information an die Öffentlichkeit und der Gastronomiebetriebe bleiben weit hinter unseren Erwartungen zurück.“ Kuhn nannte als Grund für die Ablehnungen die Furcht vor Unfällen an – so könne etwa ein außer Kontrolle geratenes Auto in einen „Schankvorgarten“ rasen und die Besucher verletzen.

„Es kann nicht sein, dass das Bezirksamt nun wieder nur Gründe und Probleme zusammensucht und aufzählt, statt an der Lösung mitzuwirken, während andere Bezirke und Städte längst eine erfolgreiche Umsetzung hinbekommen“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Roland Schröder. „Das werden wir nicht akzeptieren.“

Deshalb will die SPD nun im BVV-Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung „eine ausführliche Darstellung der bisherigen Aktivitäten einfordern“. Dazu soll Kuhn „eine Liste mit sämtlichen Anträgen für Außengastronomie vorstellen und den jeweiligen Umgang insbesondere bei nicht erteilten Genehmigungen erläutern“.

Wir legen die Liste gern schon mal vorab zur Ansicht aus. Laut Kuhn hat sein Amt im gesamten Jahr 2021 bisher „keine weiteren Anträge erhalten für Schankvorgartennutzungen auf Flächen, die ansonsten dem ruhenden Verkehr vorbehalten sind. Die genannten Zahlen sind daher weiterhin der aktuelle Stand.“ Und der ist Parkplatz – Gastro 8:0. – Text: Christian Hönicke

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