Namen & Neues

Personalmangel: Kiezblocks verzögern sich auf unbestimmte Zeit

Veröffentlicht am 22.09.2022 von Christian Hönicke

Die ersten beiden „Kiezblocks“ in Pankow verzögern sich um mehrere Monate. Im Weißenseer Komponistenviertel und dem Arnimkiez in Prenzlauer Berg sollte im Rahmen dieser Pilotprojekte ja der Durchgangsverkehr ausgeblockt werden. Etwa durch Einbahnstraßen oder Pollersperren. Das sollte eigentlich bis Sommer (Komponistenviertel) beziehungsweise zum dritten Quartal (Arnimkiez) 2022 geschehen.

Doch daraus wird nichts – das Bezirksamt muss auf die Bremse treten. „Es ist leider so, dass wir mit beiden Kiezblockprojekten etwas hinter dem anvisierten Zeitplan sind“, räumt Pankows Baustadträtin Rona Tietje (SPD) ein. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass die Verzögerungen möglichst gering bleiben.“ Grund sei fehlendes Personal in der Straßenverkehrsbehörde des Bezirks.

Die Konzeption des Kiezblocks für das Komponistenviertel sei zwar bereits abgeschlossen, es gebe schon entsprechende Detailpläne für die Aufstellung der Verkehrszeichen. Im nächsten Schritt müssen die Pläne von der Pankower Straßenverkehrsbehörde verkehrsrechtlich angeordnet werden.

Doch: „Wegen personeller Engpässe in der Straßenverkehrsbehörde konnte dieser Arbeitsvorgang dort bisher leider nicht angeschoben werden.“ Neues Ziel sei es, „den Kiezblock Komponistenviertel bis Ende des Jahres umzusetzen“, sagt Tietje. „Das schätze ich als ambitioniert, aber realistisch ein.“

Der zweite Pankower Kiezblock wird wohl sogar erst nächstes Jahr fertig. Im Arnimkiez würden derzeit zwar „letzte Details im Entwurf des Verkehrskonzepts“ abgestimmt, sagt Tietje. „Das Konzept wird dann in einem nächsten Schritt im Rahmen einer Informationsveranstaltung öffentlich vorgestellt und diskutiert.“ Diese solle „voraussichtlich noch in diesem Jahr stattfinden“.

Aber: „Es kann sein, dass wir mit der Umsetzung schlimmstenfalls nach Anfang 2023 rutschen“, räumt Tietje ein. „Auch hier achte ich aber darauf, dass das Tempo drinbleibt.“

Die Verzögerungen seien auch aus ihrer Sicht „sehr unbefriedigend“, sagt die Stadträtin. „Leider zeigt sich hier wieder, dass es für die Bezirke sehr schwierig ist, mit den doch relativ begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen grundlegende Projekte der Mobilitätswende zügig umzusetzen.“ Der Bezirk werde daher weiter beim Land „einfordern, dass sich die ehrgeizigen verkehrspolitischen Zielsetzungen des Senats auch in einer entsprechenden Ausstattung der planenden und umsetzenden Ämter in den Bezirken widerspiegelt“.