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„Aufstehen gegen Rassismus“: Infoveranstaltung zu Björn Höcke
Veröffentlicht am 05.07.2023 von Lisa Erzsa Weil
11.07.2023 – 19:00 Uhr
Im Zuge der bundesweiten Kampagne von „Aufstehen gegen Rassismus“ organisiert das „Reinickendorfer Bündnis für Solidarität und gegen rechte Unterwanderung“ am Dienstag, 11. Juli, um 19 Uhr eine Infoveranstaltung mit dem Titel „Höcke ist ein Nazi“. Veranstaltungsort ist das Gemeindehaus der Luther-Kirchengemeinde Alt-Reinickendorf (Stegeweg 5-11).
Björn Höcke ist Landesvorsitzender und Fraktionschef der AfD im Thüringer Landtag. Er gründete die mittlerweile aufgelöste rechtsextreme AfD-Strömung „Der Flügel“ und gilt laut Verfassungsschutz als Führungsfigur des daraus entstandenen Netzwerks. Der AfD-Landesverband Thüringen mit seinem Vorsitzenden Höcke wurde 2021 als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft und steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.
In der Vergangenheit sprach Höcke u. a. von einem „bevorstehenden Volkstod durch den Bevölkerungsaustausch“, er pflegt Kontakte zu Akteuren der Neuen Rechten wie dem Verleger Götz Kubitschek und dem Kampagnen-Netzwerk „Ein Prozent“. Im Juni feierte Höcke – wie die ganze AfD – den „Stolzmonat“ als queerfeindliche Gegenaktion zum „Pride Month“.
Ziel der Info-Veranstaltung am 11. Juli soll es laut Veranstalter:innen sein, sich Argumente und Hintergrundwissen zu Höckes Rolle innerhalb und außerhalb der AfD anzueignen. „Dabei gehen wir detailliert auf Höckes Ideologie, seine politischen Methoden und seine Strategie ein. Wir liefern Argumente dafür, dass Björn Höcke die Faschisierung der AfD maßgeblich vorangetrieben hat, und wir beleuchten sein rechtes Netzwerk auch über die Parteigrenzen hinaus.“Die Kampagne “Björn Höcke ist ein Nazi” will verhindern, dass der AfD-Politiker und sein Landesverband bei den Landtagswahlen in Thüringen 2024 stärkste Kraft werden. Außerdem will sie erreichen, dass die Brandmauer nach rechts hält oder neu gezogen wird.
Bei „Aufstehen gegen Rassismus“ engagiert sich bundesweit eine Vielzahl von Organisationen und Personen, dazu zählen Gewerkschaften wie IG-Metall, DGB-Jugend und Ver.di, die NGO Attac, die Jugendorganisation der SPD Jusos, die Natur-Freunde Deutschlands, VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten), die Linke und der Zentralrat der Muslime. Das Engagement wird getragen durch mehr als 70 regionale und lokale Gruppen und Bündnisse.