Kurzmeldungen

Veröffentlicht am 03.05.2023 von Lisa Erzsa Weil

  • Personalie der Linken: Die bisherige Linken-Politikerin Kai E. Bartosch hat ihren Austritt aus der Partei verkündet. „Liebe Genossinnen und Genossen, ich trete mit sofortiger Wirkung aus der Partei Die Linke aus“, schreibt sie am 1. Mai in ihrem Austrittsschreiben und fährt fort: Zu diesem Schritt habe sie sich nicht leichtfertig oder kurzfristig entschieden. „Er ist für mich jedoch unvermeidbar und unumstößlich. Anspruch und Wirklichkeit linker Politik liegen so weit auseinander, dass es für mich nicht mehr erträglich ist.“ Bartosch schreibt, sie kenne viele, die ähnliche Probleme mit der Linken hätten wie sie und doch blieben. Sie sei weder verbittert noch wütend, nur traurig und habe nicht vor, „schmutzige Wäsche“ zu waschen. „Darum bleiben meine Argumente vage, auch wenn das sehr unbefriedigend sein mag.“ Fortan möchte sie ihre Arbeit als Bezirksverordnete weiterführen, allerdings ohne Partei- oder Gruppenzugehörigkeit. „Von meiner Mitgliedschaft im BVV-Vorstand, für die ich auf Vorschlag der CDU-Fraktion und als Gruppenmitglied der Linken gewählt wurde, trete ich selbstverständlich zurück“, erklärt Bartosch. Wie sich nun ihre Arbeit in den Ausschüssen gestalte, das wisse sie noch nicht. Die Politikerin verspricht jedoch, weiterhin aktiv beim Thema Verkehr zu bleiben. „Auch die Fortsetzung meines Fahrrad-Frauen-Projekts und mein Engagement für sichere und barrierefreie Infrastruktur in unserem Bezirk werden sich nicht ändern. Außerdem bleibe ich links – im Herzen“, schreibt Bartosch.
  • Personalie der Christdemokraten: Eine politische Personalie anderer Art kommt aus dem Abgeordnetenhaus, wo Stephan Schmidt nach der Bildung des neuen Senats aus CDU und SPD zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Fraktion gewählt wurde. Schmidt ist Abgeordneter für die Gebiete Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort, Teile von Tegel, Teile von Tegel-Süd sowie Saatwinkel. Der 49-jährigen Reinickendorfer wurde mit 83% der Stimmen gewählt. In seiner neuen Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer folgt er dem neuen Finanzsenator Stefan Evers Die CDU-Fraktion hat zwei Parlamentarische Geschäftsführer. Der Spandauer Abgeordnete Heiko Melzer wurde in seinem Amt bestätigt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Dirk Stettner aus Pankow.
  • Staufalle von Tegel nach Spandau. Auf der Gartenfelder Straße haben am Dienstag Leitungsarbeiten begonnen. Bis Ende Juni ist die Fahrbahn in beiden Richtungen Höhe Saatwinkler Damm auf einen Fahrstreifen je Richtung verengt. Quelle: VIZ