Namen & Neues

Schulbau: So schlecht ist Reinickendorf nun doch nicht

Veröffentlicht am 05.02.2020 von Gerd Appenzeller

Schulbau: So schlecht ist Berlin-Reinickendorf nun doch nicht. Berlin kommt mit der Sanierung der Schulen einfach nicht voran. Das hat viele Gründe. Mangel an Fachkräften bei der Umsetzung der Planungen, Kompetenzgerangel, die Doppelstrukturen zwischen Bezirken und dem Land, die Komplexität der Vorschriften. Meine Kollegin Susanne Vieth-Entus hatte darüber berichtet, falls Sie den Text übersehen haben, hier ist der Tagesspiegel-Link dazu. Im letzten Satz des Textes erwähnt sie auch Verzögerungen bei der Gestaltung der Außenanlagen der Reinickendorfer Havelmüller-Grundschule. In anderem Zusammenhang wurde erwähnt, dass Reinickendorf längst nicht alle Mittel für die Schulsanierung abgerufen hat. Das erstaunte mich – hatte doch gerade der zuständige Stadtrat, Tobias Dollase (parteilos, für CDU), in einem Vortrag vor der BVV sich selbst und den Bezirk dafür gelobt, dass sogar von anderen Bezirken nicht abgerufene Mittel hier verbaut werden konnten.

Ich fragte mich: Was stimmt hier nicht?, und reichte die Frage an das Bezirksamt weiter. Hier die prompte Erläuterung von Pressesprecher Michael Hielscher „im Auftrag des Bezirksamtes“:

  • „Wie bereits mitgeteilt (in der BVV-Sitzung, D. Red.), wurden im Schulsanierungsprogramm (SSP) alle nicht übertragbaren Mittel vollständig ausgeschöpft.
  • Die übertragbaren Mittel wurden dagegen noch nicht in der vollen Höhe ausgeschöpft, da die Maßnahmen z.T. erst 2022 abgeschlossen werden. Die Abrechnung muss spätestens bis 2023 erfolgen. Vor diesem Hintergrund müssen die augenscheinlich niedrigen Werte für Reinickendorf so bewertet werden, dass die Umsetzung der Mittel im Rahmen von komplexen Maßnahmen bis spätestens 2022 erfolgen.
  • Da die Abrechnung jedoch erst nach Fertigstellung erfolgt, ist der Mittelabfluss offiziell noch nicht erfolgt, wenngleich eine Verplanung/Mittelbindung bereits in voller Höhe stattgefunden hat.“ – Text: Gerd Appenzeller

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