Namen & Neues

Der Neuanfang der BVV mit einem alten Thema

Veröffentlicht am 18.08.2021 von Gerd Appenzeller

Keine Bürgerinitiative im Bezirk ist so auf verbalen Dauerkonflikt eingerichtet wie die Gegner und die Befürworter des Durchgangsverkehr von Glienicke durch das Hermsdorfer Waldseeviertel. Das mag daran liegen, dass auf beiden Seiten Akademiker zu den Wortführern gehören, und es sich vorwiegend um finanziell gut abgesicherte Bürgerinnen und Bürger handelt. Man weiß, wofür man sich einsetzt.

Felix Lederle von der Linken schaffte es in der Mittwochs-Sitzung der BVV, den Befürwortern der Straßensperrung durch Modalfilter gleichzeitig Recht zu geben und auch für das Gegenteil Verständnis zu zeigen. Dass die Schildower Straße überlastet ist, sei ein Fakt, sagte er, aber die Verlagerung des Verkehrs auf Nebenstraßen eben auch keine Lösung.

Meine Prognose: Die Schildower Straße wird die BVV weiter beschäftigen, so lange keine übergeordnete Lösung gefunden ist, und die wird wohl auch der endlich ins Leben gerufene Runde Tisch nicht bringen können. Denn die Lösung müssen die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg vorbereiten. Sie heißt: Dichterer Takt der S-Bahnen, andere Tarifgestaltung, Park-and-Ride-Parkplätze an der Umland-Bahnhöfen. Also das Themenbündel, über das seit 30 Jahren diskutiert wird.

Ein anderes Thema kam aber auch hoch, etwa in einer ironischen Zwischenbemerkung dazu, dass die Schildower Straße mal wieder Thema bei den Einwohneranfragen sei. Das hat aber einen ernsten Hintergrund: Könnte es passieren, dass die sehr eloquenten Befürworter und Gegner des Durchgangsverkehrs im Hermsdorfer Waldseeviertel die zur Verfügung stehende Zeitspanne für Einwohneranfragen so stark blockieren, dass für andere Einwohneranliegen keine Zeit mehr bleibt?

Theoretisch könnte so etwas geschehen, bestätigte mir BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen, die ich dazu um ihre Meinung bat. Es dürfe ja keine Selektion der Einwohneranfragen nach dem Zeitpunkt ihres Eingangs geben, weil sonst Themen blockiert werden könnten, die dem angesprochenen Bezirksamt nicht passen. Das sei aber bislang nicht der Fall gewesen, schaute Kerstin Köppen in den Unterlagen nach. Dass nach der letzten BVV-Sitzung eine Anfrage nicht behandelt wurde, lag lediglich daran, dass die Fragestellerin nicht anwesend war. Das ist aber vorgeschrieben.