Kiezgespräch
Veröffentlicht am 06.12.2023 von Valentin Petri
Unter dem Motto „Kein Raum für rechte Hetze – Kein Raum der AfD“ hat das „Bündner Reinickendorf gegen Rechts“ gestern Abend gegen einen AfD-Stammtisch demonstriert. Die Reinickendorfer AfD hatte diesmal den Bundestagsabgeordneten Gottfried Curio eingeladen.
Fast 50 Gegendemonstranten von Parteien, Gewerkschaften und aus der Zivilgesellschaft haben nach den Angaben der Veranstalter vor dem Restaurant „Maestral“ gegen den Stammtisch im Lokal protestiert. Aus Sicht des Bündnisses betreibe Curio im Parlament „rassistische und ausländerfeindliche Hetze“ und bediene sich immer wieder bei „Nazi-Rhetorik“.
„Wir müssen deutlich machen, welche extremen Positionen die AfD vertritt.“, sagte der Grüne Bezirksverordnete Andreas Rietz, der auf der Demo sprach, heute am Telefon. Die AfD stelle sich in der Reinickendorfer Bezirksverordnetensammlung so dar, als ob sie eine bürgerliche Kraft sei. „Das ist sie aber nicht.“, so Rietz
Dem „Bündnis Reinickendorf gegen Rechts“ gehören neben den Parteien SPD, Grüne und Linke unter anderem die lokalen Gruppen von ver.di und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) an. Auch die „Omas gegen Rechts“ waren gestern Abend vor Ort.
Gegründet hat sich die Vereinigung Anfang 2022 ursprünglich als Reaktion auf die „Montagsdemos“ von „Querdenkern“ in Tegel und hieß zunächst „Reinickendorfer Bündnis für Solidarität und gegen rechte Unterwanderung“.
„Aus unserer Sicht können wir nicht mehr von einer ‚Unterwanderung‘ sprechen, denn Rechte und ihre Positionen treten im Bezirk inzwischen sehr deutlich auf“, erklärt der Bezirkspolitiker Rietz die Umbenennung in „Bündnis Reinickendorf gegen Rechts“. Nach eigenen Angaben will das Bündnis die AfD künftig mehr in den Fokus seiner Aktionen rücken.