Wie geht es in der Corona-Krise weiter im Rathaus von Berlin-Spandau? Was flattert hier auf den Schreibtisch? Matthias Unger, FDP, hat gerade einen Zettel in den Rathaus-Briefkasten geworfen. „Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank „, schreibt Unger. Die Corona-Krise habe alle fest im Griff, auch die Politik. Aber wie lange noch? Der Fraktionschef der FDP schlägt vor, die BVV-Sitzungen im Rathaus digital stattfinden zu lassen („im Rahmen einer Videokonferenz“). Vorteil: Gesundheitsschutz. Abstand. Und das politische Leben ginge auch hier endlich verlässlich weiter. Unger: „Wir freuen uns auf das Prüfergebnis.“ Und nicht nur er. Schließlich kann die Corona-Krise auch fürs Rathaus ein Gaspedal sein: Um die digitale BVV wird seit einer Ewigkeit mühsam diskutiert, die Technik ist auf dem Stand der Nachkriegs-Ära, der Live-Stream („2300 Euro im Jahr“) umstritten.

…erster Termin im Rathaus steht fest: 13. Mai. Jetzt aber erst mal konkret: Am Abend hatte der Ältestenrat im Rathaus getagt (die sind übrigens gar nicht alt, sondern einfach die Chefs der Fraktionen). Ergebnis? Die BVV kommt am 13. Mai zu einer Sondersitzung und am 20. Mai zu einer regulären Sitzung zusammen. Thorsten Schatz, CDU, nannte mir heute Nacht erste Details: „Beide Sitzungen finden unter besonderen Schutzmaßnahmen statt. Alle Anträge werden per Konsens in die Ausschüsse überwiesen. Anfragen müssen schriftlich beantwortet werden und werden dann in den Fachausschüssen besprochen. In der BVV werden nur die Vorlagen abgestimmt.“

Tagt das Rathaus gar nicht im Rathaus? Die Abstandsregeln gelten auch in Spandau, und im BVV-Saal ist’s eng wie in einem Theatersaal – hier ein Foto von den Sitzreihen. Thorsten Schatz, CDU: „Gegebenenfalls müssen wir auf den Bürgersaal (Foto) oder eine Schul-Aula ausweichen, um die Abstandsregelungen einzuhalten. Die Sitzung ist für die Presse zugänglich und für 10 Bürgerinnen und Bürger, die per Platzkarte teilnehmen können. Es werden wohl maximal nur zwei Bezirksamtsmitglieder pro BVV-Sitzung gleichzeitig anwesend sein. Schriftliche Anfragen wird es bis Ende Mai nicht geben. Ausschusssitzungen finden nur bei wichtigem Grund statt“, dann im großen Saal. Gerade eben hat BVV-Chefin Gaby Schiller, SPD, die Infos bestätigt – hier der Link. – Text: André Görke
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