Namen & Neues
Nicht mandatsrelevant
Veröffentlicht am 12.10.2021 von Pauline Faust
Laut Bezirkswahlleiter Thomas Fischer sind die Fehler bei der Berlinwahl in keinem der Spandauer Wahlkreise mandatsrelevant. Probleme gab es in Spandau vor allem mit den ausgegebenen Wahlzetteln. So waren in insgesamt fünf Wahllokalen zeitweise keine Erststimmenzettel für die Abgeordnetenhauswahl ausgeteilt worden, bei einem Lokal nie.
Vergessene Ausgabe. „Einige Wahlvorstände haben versehentlich keine Stimmzettel für die Erststimme Abgeordnetenhaus von Berlin an die Wählenden ausgehändigt, obwohl diese in ausreichender Menge vorhanden waren“, erklärte Fischer. Dieses betraf folgende Wahllokale, hier dokumentiert:
- 05 103 mit ca. 13 Stimmzetteln zu Beginn der Wahlhandlung
- 05 125 mit ca. 418 Stimmzetteln während der gesamten Wahlhandlung, bis auf einen Stimmzettel
- 05 310 mit ca. 66 Stimmzetteln, die Ausgabe der Stimmzettel erfolgte ab 10:45 Uhr
- 05 408 mit ca. 47 Stimmzetteln, die Ausgabe der Stimmzettel erfolgte ab 10 Uhr
- 05 426 mit ca. 50 Stimmzetteln, die Ausgabe der Stimmzettel erfolgte ab 9:10 Uhr
Im Hinblick auf die Wahlkreisergebnisse insgesamt seien die fehlenden Stimmen nicht mandatsrelevant. Dies ergebe sich aus folgender Betrachtung:
- Der Abstand zwischen der siegreichen Bewerberin und der Zweitplazierten im Wahlkreis 1 betrug 752 Stimmen, die fehlenden 431 Stimmen hätten nichts am Wahlergebnis geändert.
- Der Abstand zwischen dem siegreichen Bewerber und der Zweitplazierten im Wahlkreis 3 betrug 1488 Stimmen, die fehlenden 66 Stimmen hätten nichts am Wahlergebnis geändert.
- Der Abstand zwischen dem siegreichen Bewerber und der Zweitplazierten im Wahlkreis 4 betrug 485 Stimmen, die fehlenden 97 Stimmen hätten nichts am Wahlergebnis geändert.