Namen & Neues

Zank um AfD-Stadtrat: der 6. Anlauf

Veröffentlicht am 01.02.2022 von André Görke

Die AfD ist ein bisschen bockig, dass ihr Kandidat Andreas Otti bisher 1, 2, 3, 4, 5 Mal bei der BVV-Wahl als Stadtrat durchgefallen ist (Stadtrat war er seit 2016, bekam aber wenig Lob). Aktuell ist Otti deshalb Fraktionschef der AfD. Und seitdem werden Sitzungen künstlich in die Länge gezogen, Monologe vor der Kamera gehalten und der Politikbetrieb mit gespielter Naivität ausgebremst. Effizienz und Effektivität fordern, aber die Sitzung der BVV unnötig in die Länge ziehen – ganz mein Humor„, schrieb Hannah Erez-Hübner, Fraktionschefin der SPD, als die letzte Rathaus-Sitzung wieder mal zäh war.

Die AfD soll den Stadtrat fürs Ordnungsamt stellen. Doch den Kandidaten Otti lehnt die BVV mit klarer Mehrheit ab. Die Zahl der Ja-Stimmen für Otti sank bei den Abstimmungen in den letzten zwei Monaten immer weiter, von von 9 auf 8 und zuletzt auf 6. Das war das Minimum: Denn die AfD stellt auch sechs Bezirksverordnete in der BVV. Alles kein Drama: Die BVV war mit seiner Arbeit als Gebäudestadtrat seit 2016 unzufrieden. Und für die Kontrolle des Bezirksamtes ist so eine BVV ja nun einmal da. Aktuell ist Gregor Kempert, SPD, Interims-Ordnungsstadtrat.

Letzten Mittwoch, 19.03 Uhr, ließ sich Otti trotzdem ein 6. Mal zur Wahl stellen. Die Wahl findet diesmal aber per Post statt (so was ist digital nicht möglich). Alle 55 Bezirksverordneten schicken den Wahlzettel an BVV-Chefin Ina Bittroff, SPD, die eine Wahlurne im Büro hat. Die wird am 3. Februar, 14 Uhr, geöffnet und ausgezählt, je ein Fraktionsmitglied darf dabei sein…“ Fortsetzung im nächsten Spandau-Newsletter. – AG