Letzten Mittwoch war Rathaussitzung. Hier einige Infos und Themen.

Rathausturm: Plötzlich war die Werbung weg. Darf der Rathausturm als Werbefläche genutzt werden? Womöglich sogar gratis? Wollte Max Grüninger, CDU, wissen und fragte nach dem Plakat, das dort oben in 80 Metern Höhe hing. Zack!, kurz danach war das Plakat plötzlich weg – unten mein Foto vom Wahrzeichen. Scheint ein Thema im Rathaus zu sein. Grüninger will gar nicht jammern, er hat ’ne andere Idee: „Das Rathaus könnte ja selbst am Gerüst für sich werben als Arbeitgeber …“

Die Wahl des AfD-Stadtrats gehört längst fest zur BVV-Routine. Es war der 22. Versuch von Andreas Otti, diesmal als letzter Tagesordnungspunkt um 20.31 Uhr: 47 Bezirksverordnete wurden zur Abstimmung aufgerufen. Sie machten in einer Wahlkabine im Rathaussaal ihr Kreuz, dann wurde ausgezählt: 39 x Nein, 1 x ungültige Stimme, 7 x Ja (die AfD-Fraktion hat sechs Stimmen). Nächster Versuch am 29. Mai – dann ist wieder BVV-Sitzung.

Flüchtlingsheim wird am 1. August bezogen. Der Neubau am Askanierring soll mit leichter Verspätung am 1. Juni fertig sein und am 1. August bezogen werden (570 Betten, mit Kita). Das teilte Bürgermeister Frank Bewig, CDU, auf eine Anfrage von Andreas Otti, AfD, mit. Dass nebenan womöglich ein weiterer Containerstandort mit 500 Flüchtlingsbetten entstehen soll, kritisierte Bewig: „Die Abstimmungen mit Broemme waren schon mal Welten besser.“ Gemeint war Ex-Feuerwehrchef Albrecht Broemme, der seit 2022 als Berliner Koordinator für die Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine arbeitet. Der Standort müsse erst mal geprüft werden, das alles dauert, so Bewig. Und weiter: „Es gibt aktuell kein anderes Grundstück mit konkreten Planungen. Ich kann aber natürlich nichts für alle Zeit ausschließen.“

So teuer sind Waschbär-Mülleimer. Die Idee für geschützte Mülleimer brachte Aida Spiegeler Castaneda (parteilos, für Tierschutzpartei) ins Spiel. Dazu gab’s Smalltalk-Info via Stadtrat Thorsten Schatz, CDU: So ein Variante mit Deckel kostet Pi mal Daumen 150 Euro mehr.

Wenige Jugendschutz-Kontrollen. Letztes Jahr gab es nur vier Kontrollen zum Jugendschutz in Shisha-Bars & Co., wie Jugendstadträtin Tanja Franzke, CDU, auf eine Anfrage von Ina Bittroff, SPD, erklärte. „Soll dieses Jahr mehr werden“, so Franzke, „sechs Mal“. Knackpunkt: Weil die Kontrollen tief nachts stattfinden, sind die Ämter auf Freiwilligkeit des Personals angewiesen.

Turnhalle in Kladow kaputt. Die Tribünen in der Sporthalle am Ritterfelddamm sind nicht einsetzbar, weil jemand mit Gewalt oder technischer Talentfreiheit die Geländer anbringen wollte. Am 8. und 9. Mai sollen Handwerker den Schaden beheben, meldet Gebäude- und Sportstadträtin Carola Brückner, SPD.