Kiezgespräch

Veröffentlicht am 10.09.2019 von André Görke

Das bisschen Haushalt: „700 Millionen Euro für Berlin-Spandau“. Am Mittwoch geht es in einer Sondersitzung um den Haushalt 2020/2021 für unseren Bezirk (18.30 Uhr, Rathaus, wie immer öffentlich). Ich habe vorher kurz Bürgermeister Helmut Kleebank, SPD, angefunkt. Hier die ersten Fakten.

Um wie viel Geld geht’s eigentlich, Herr Kleebank? „Um ein Gesamtvolumen von mehr als 700 Mio Euro. Alle Vorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen wurden eingehalten.“

Gibt’s mehr Geld für Personal? „Der Stellenplan des Bezirks steigt von ca. 1500 auf ca. 1700 Stellen.“

Wie lange sitzt so ein Bezirk eigentlich an der Planung? „Die Investitionsplanung begann schon letzten Herbst, seit April wurde dann am Haushalt gearbeitet.“

Wie viele Seiten hat so ein Haushalt? „Die Papierausgabe ist wie ein schmales Telefonbuch – beidseitig bedruckt.“

Hat der Bezirk Spandau eigentlich Guthaben auf dem Knax-Konto? „In das Jahr 2020 konnten wir einen Überschuss aus dem Jahr 2018 von ca. 7,7 Mio Euro mitverplanen. Das Jahresergebnis von 2019 ist noch nicht bekannt. Mit einem großen Überschuss, der dann nach 2021 übertragen werden würde, ist aufgrund der aktuellen Situation aber nicht zu rechnen.“

Worauf sind Sie stolz im Haushalt? „Mehr Geld für Jugendarbeit, Straßen, Friedhöfe, Grünflächen. Zwei wichtige Frauenprojekte – Hinbun und der Kiosk AllerHandarbeit in Heerstraße Nord – konnten verstärkt bzw. gerettet werden, ebenso das Begleitprogramm der Stadtmission in Hakenfelde. Erstmals werden Inklusionsprojekte konkret im Haushalt abgesichert. Mit einer weiteren Stellen sichern wir die Umsetzung des Digitalpaktes der Bundesregierung in Spandau. Insgesamt gehen wir bei zusätzlichem Personal an die Grenze dessen, was der Bezirk aus eigener Kraft tun kann.“

Und eine Utopie zum Schluss. Was fehlt im Haushalt? „Ich hätte gern die ersten 50 Mio für die Errichtung der Pflegeakademie von Vivantes und Charité mit ca. 4300 Ausbildungsplätzen in Spandau – das geht es um ein Gesamtvolumen etwas mehr als 100 Mio Euro.“ – Fragebogen: André Görke

  • Lesetipp I: Alles zur Charité-Akademie in den Alexander-Barracks – hier im Spandau-Newsletter 04/2019.
  • Lesetipp II: Alle Haushaltspläne der 12 Bezirke zum Runterladen. Letztes Mal waren es 459 Seiten allein für Spandau. 
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    Diesen Text habe ich als Leseprobe dem Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Spandau entnommen. Den – kompletten – Spandau-Newsletter mit exklusiven Nachrichten, Tipps, Terminen und gerne auch Humor gibt es unkompliziert und kostenlos hier: leute.tagesspiegel.de
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