Intro

von Boris Buchholz

Veröffentlicht am 11.03.2021

jetzt sitzen wir hier. Etwa 25 Menschen sind zu sehen, davon um die zehn in dem vom Beamer auf die Leinwand geworfenen Bild. Die anderen 15 Personen sind im Bürgersaal im Rathaus Zehlendorf körperlich anwesend: So geht Videokonferenz in Steglitz-Zehlendorf, der Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tagte am vergangenen Dienstagnachmittag. Wenn Sie Euphemismen, also beschönigende Wörte, mögen, könnte man die Veranstaltungsform neudeutsch hybrid nennen.

Ein großer Teil der Ausschussmitglieder hatte zwar vor seinen heimischen Endgeräten Platz genommen. Doch im Saal saßen der Ausschussvorsitzende Torsten Hippe (CDU), Vertreter von Linken, FDP und AfD, die Mitarbeiterinnen des BVV-Büros, das Stadtplanungsamt, die Wirtschaftsförderung, zwei Stadträte und einige Gäste. Verwaltung sowie Politikerinnen und Politiker hatten die freie Wahl: Entweder konnten sie digital teilnehmen oder vor Ort. Wer der Sitzung des öffentlich tagenden Ausschusses jedoch als Bürger:in oder Pressevertreter:in beiwohnen wollte, hatte allerdings keine Wahl: Das Publikum musste im Saal erscheinen, die Teilnahme am eigenen Bildschirm war nicht möglich.

„Ich muss Ihnen leider mitteilen, dass nur Mitglieder des Ausschusses und die Verwaltung an der Videokonferenz an sich teilnehmen, die Öffentlichkeit wird durch die Übertragung der Konferenz sichergestellt“, hatte mir vier Stunden vor dem Ausschuss Torsten Hippe mitgeteilt. Und was ist mit dem Schutz vor SARS-CoV-2? Ja, im Bürgersaal  wurden Masken getragen, ja, es gab einen Desinfektionsspender. Und ja, es war viel Platz zwischen den einzelnen Tischen vorhanden. Doch „Videokonferenz“ à la Südwest sieht dann auch so aus: Schon in der schriftlichen Einladung stellte Torsten Hippe klar, dass im Bürgersaal „weder Pausen eingelegt, noch weitreichende Lüftungen vorgenommen werden“.

„Hybrid“ kommt aus dem Lateinischen und bedeutet „gemischt“. Es war eine  Ausschusssitzung, in der sich manches mischte. Was im wesentlichen daran lag, dass im Saal für die „Videokonferenz“ nur ein einziger Laptop in Betrieb war. Um die digitalen Teilnehmer:innen von Fragen, Antworten und Stellungnahmen nicht auszunehmen, musste jeder, der sich im Saal zu Wort meldete, aufstehen und sich vor den einen Laptop setzen. Die Sitzung erinnerte an das Lied „Laurentia, liebe Laurentia mein“. Torsten Hippe ruft Tagesordnungspunkt 3.1 auf, den Sachstandsbericht zum Fubic (mehr zum Innovations- und Gründerzentrum erfahren Sie unter Namen & Neues). Er setzt die Maske auf, steht auf, macht Platz für Michael Pawlik, den Leiter der Wirtschaftsförderung. Der setzt sich, setzt die Maske ab. Nach seiner Einleitung steht er auf, Maske auf, Torsten Hippe setzt sich vor den Laptop, Maske runter, und fragt nach Nachfragen der Ausschussmitglieder. Michael Gaedicke (Grüne) stellt digital eine Frage, Torsten Hippe steht auf, Michael Pawlik setzt sich. Maske auf, aufstehen, setzen, der Ausschussvorsitzende schaut in die Runde, Mathias Gruner (Linke) meldet sich im Saal zu Wort. Maske auf, aufstehen, der Fragesteller nimmt vor dem Computer Platz, Maske ab. Dann wechselt wieder Michael Pawlik für die Antwort an den Laptop – und so ging es weiter und weiter.

Wenn es virologisch einen Hotspot im Bürgersaal gegeben haben sollte, dann wird es der Laptop gewesen sein. Von Desinfektion keine Spur. Nach der Sitzung fragte ich bei Gesundheitsstadträtin Carolina Böhm (SPD) nach, ob so aus Sicht des Gesundheitsamts ein effektiver Seuchenschutz funktioniere. Ihre Antwort fiel zurückhaltend aus: „Ich hoffe sehr, dass zeitnah eine Möglichkeit entwickelt wird, wie Besucher*innen den Sitzungen digital folgen können, das ist wirklich ein Gebot der Stunde.“

Virenschutz zweiter Klasse für die Bürger. Mitte Februar beschloss die BVV einstimmig eine pandemische Notlage und machte den Weg für Sitzungen per Video frei. Videokonferenzen als Schutz vor dem Virus, lautet die Devise. Man müsse die Arbeitsfähigkeit der Lokalpolitik erhalten, man dürfe die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung nicht gefährden, betonten die Rednerinnen und Redner aller Fraktionen bei den diversen Debatten in der BVV. Deshalb haben die Bezirksverordneten und die Beschäftigten in der Verwaltung jetzt die Wahl – Video oder Präsenz. Für den Bürger und die Bürgerin gilt das nicht. Virus hin, Mutanten her. Trotz Kamera und funktionierendem Streaming.

Eine neue Form der Bürgerfreundlichkeit. Es geht auch anders: Der Stadtplanungsausschuss in Tempelhof-Schöneberg fand am gestrigen Mittwoch statt, per „Videocall“. In einem Infoblatt wurden fünf Methoden aufgelistet, wie die Tempelhof-Schöneberger an der Online-Sitzung digital teilnehmen konnten. Bei unseren Nachbarn im Norden, der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, klingt die Einladung zum Ausschuss für Stadtentwicklung am 17. März so: „Zoom-Meeting. Gäste möchten sich vorab im BV-Büro anmelden (BVV@charlottenburg-wilmersdorf.de). Sie erhalten die Zugangsdaten per E-Mail.“ In Steglitz-Zehlendorf aber kommt die Gastfreundschaft pandemieverhuscht und stur altertümlich daher: „Eine Übertragung der Sitzung erfolgt im Alten BVV-Saal. Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.“

„Hybrid“ hat übrigens noch eine Bedeutung: Im Griechischen bedeutet das Wort laut Fremdwörterbuch „hochmütig“, „überheblich“ und „vermessen“. Passt also doch.

Boris Buchholz ist in Wilmersdorf und Lankwitz aufgewachsen. Der Tagesspiegel-Redakteur arbeitet in Steglitz und lebt in Zehlendorf – die lokale und globale Politik interessiert ihn, seitdem er im Fichtenberg-Gymnasium die Schulbank drückte. Wenn Sie Anregungen, Kritik, Wünsche, Tipps haben, schreiben Sie ihm bitte eine E-Mail an boris.buchholz@tagesspiegel.de.

Text: Boris Buchholz
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