Kiezkamera

Veröffentlicht am 08.02.2018 von Markus Hesselmann

Einladend ist anders: Im Bild zu sehen sind die beiden aktuellen Steglitz-Zehlendorfer Beteiligungsprojekte, wie sie auf der Plattform mein.berlin.de dargestellt werden. Über dieses Portal soll laut Staatssekretärin Sabine Smentek digitale Bürgerbeteiligung in Berlin laufen. Dass es hier um Steglitz-Zehlendorf geht, muss sich der Nutzer aus dem kleinen schwarzen Feld oben rechts mit der Abkürzung „BA – SZ“ erschließen oder dadurch, dass auf der einen Karte zufällig „Lankwitz“ steht. Weder Straßen oder Plätze werden genannt, noch woran man sich eigentlich beteiligen soll. Statt Überschriften, die solche Informationen rüberbringen könnten, gibt’s unverständliche Abkürzungen und Paragraphen. Wer hier nach Planungen aus seinem Bezirk, seinem Kiez, seiner Nachbarschaft Ausschau hält, wird auf den ersten Blick nicht fündig. Man muss erst auf Verdacht auf die Karten klicken, um zu erfahren, worum es eigentlich geht: nämlich um das Filmgelände Mühlenstraße und dessen künftige Nutzung (links) sowie Pläne für ein neues Seniorenwohn- und -pflegeheim an der Potsdamer Straße in Zehlendorf.

Wie schätzt das Bezirksamt denn die Nutzerfreundlichkeit des Portals ein? Sind womöglich in nächster Zeit Änderungen an der Nutzeroberfläche geplant? Die Antwort darauf von Bezirksstadtrat Frank Mückisch: „Solche Plattformen sind ständigem Wandel unterlegen und werden stets verbessert.“ Immerhin wurde eine Nutzerbefragung aufgesetzt, um die Plattform zu verbessern. Bei der Firma „Sociolutions“, die auf der Website als Kontakt für Fragen zu der Erhebung genannt wird, waren wegen der Ferien dazu erst einmal keine Auskünfte zu erhalten. Ab dem 12. Februar sei man wieder am Start. Wir bleiben dran! Stadtrat Mückisch hatte übrigens von der Nutzerbefragung, die auf mein.berlin.de in derselben Reihe wie die beiden aktuellen Steglitz-Zehlendorfer Beteiligungsprojekte zu sehen ist, noch nie etwas gehört: „Die Nutzerbefragung ist uns nicht bekannt.“

Derzeit gebe es keine Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern zu den beiden Projekten über „mein.berlin.de“, schreibt Mückisch weiter. Meine persönliche Sicht dazu: Das könnte einerseits mit der geringen Bekanntheit des Portals zu tun haben – also mangelnder Kommunikation dazu -, aber auch mit dessen Nutzeroberfläche, die ich für alles andere als einladend halte.

Immerhin habe es über den zusätzlichen, bezirkseigenen Webauftritt zu diesen beiden und einem weiteren, bereits abgeschlossenen Projekt, elf Beteiligungsversuche gegeben, schreibt Mückisch weiter. Und beeilt sich anzufügen, dass dies alles nichts Neues sei: Eigentlich geschehe auch bei der digitalen Bürgerbeteiligung nur das, „was schon immer geschah“, und dass Bürgerinnen und Bürger Einfluss auf planerische Entscheidungen nähmen und Änderungen herbeiführten „ist nichts Neues und hat nichts mit der Internetplattform zu tun“. Das ist prinzipiell sicher korrekt. Nach digitalem Aufbruch und nach Experimentierfreude mit neuen Formen der Beteiligung, nach Tausenden, die sich einbringen wie derzeit zum Beispiel in Barcelona, klingt es aber nicht. Oder ist das etwa gar nicht gewünscht?

„Am Besten ist und bleibt es für Bebauungspläne“, sagt Bezirksstadtrat Frank Mückisch außerdem noch, „wenn die BürgerInnen sich vor Ort bei uns in der Auslegungszeit über die Pläne informieren und dabei Erläuterungen der für Laien nicht immer einfache Materie erhalten. Alleine das Internet kann diese Informationstiefe nicht erreichen.“ Alleine sicher nicht, das behauptet auch niemand, noch nicht einmal in Barcelona. Aber das sollte eine Behörde nicht daran hindern, vorhandene Angebote so ansprechend zu gestalten, dass Bürgerinnen und Bürger sich zur Teilhabe eingeladen und nicht davon abgeschreckt fühlen.

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