Kurzmeldungen

Veröffentlicht am 16.03.2023 von Boris Buchholz

  • Auf niedrigem Niveau: Corona und der Südwesten. Heute liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in Steglitz-Zehlendorf bei 52,0 (Vorwochen: 50,0; 93,4; 73,9; 60,6; 81,4; 55,8). Allerdings sind die Zahlen nicht zuverlässig, die Dunkelziffer könnte hoch sein. In den vergangenen sieben Tagen sind in Steglitz-Zehlendorf 152 Menschen neu oder wieder an Corona erkrankt. Damit zählt das Gesundheitsamt seit Beginn der Pandemie insgesamt 107.300 Fälle; bisher starben 637 Menschen im Bezirk an oder mit Covid-19. Hier geht es zum Lagebericht des Senats.
  • Eine deutsch-ukrainische Liebe: Eine Geschichte aus Wannsee. Seit einem Jahr wird Jandros und Aljonas Ehe in den Ausnahmezustand gebombt. Auch in Berlin lässt die Angst sie nicht los. Er kommt aus Berlin, sie aus der Ukraine. Gemeinsam betreiben sie das Café eines Ruderclubs am Wannsee. Wie sie darum kämpfen, der Liebe trotz des Krieges, des Grauens, der Sorge genug Raum zu geben, beschreibt mein Kollege Robert Ide hier auf Tagesspiegel Plus. Eine seiner Fragen: „Wie kann heil bleiben, was unter Dauerbeschuss steht?“
  • Beschluss des Verwaltungsgerichts: Frühere AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann wird vorläufig des Richterdienstes enthoben. Die Berliner Richterin Birgit Malsack-Winkemann aus Wannsee ist Verdächtige in einem Reichsbürger-Verfahren und sitzt in Untersuchungshaft. Ihr sollen nun auch die Bezüge gekürzt werden. Mehr über die jüngsten Entwicklungen in diesem Fall hat mein Kollege Hannes Heine hier für Sie zusammengestellt. Steglitz-Zehlendorf ist ein Anlaufpunkt der Neuen Rechten, meinen Bericht lesen Sie auf Tagesspiegel Plus.
  • Laufendes Vergabeverfahren: Eine bezirkliche Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung soll aufgebaut werden. Seit Ende Februar sucht das Bezirksamt nach einem Betreiber für das neu im Bezirk einzurichtende Koordinierungsbüro. Noch bis zum 21. März können Angebote abgegeben werden. „Mit der Einrichtung der Anlaufstelle werden wir einen zentralen Ort für die Informationsvermittlung zwischen Verwaltung und Bürger:innen erhalten“, sagt Bezirksstadträtin Carolina Böhm (SPD). Für das laufende Jahr stehen 250.000 Euro für den Aufbau der Anlaufstelle zur Verfügung; für den künftigen Betreiber ist das eine Herausforderung. Er soll seine Arbeit am 1. Juni aufnehmen, der Vertrag endet aber schon am 31. Dezember, kann jedoch verlängert werden. Doch was am Jahresende von den 250.000 Euro noch übrig ist, fließt zurück in den Landeshaushalt. Eine Aufgabe der Anlaufstelle wird es sein, die Leitlinien für die Beteiligung der Steglitz-Zehlendorfer publik zu machen: in der Bürgerschaft und in der Verwaltung. Zur Ausschreibung geht es hier. Warum es nicht schon längst – wie in anderen Bezirken auch – eine Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung gibt, lesen Sie hier: Schon 2020 und 2021 ließ der Bezirk 500.000 Euro Fördermittel verfallen. Die damalige Bezirksbürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) sah „keinen Anlass, die Gelder zu verwenden“.
  • Prozess zum Steglitzer Kreisel: Wohnungskäufer André Gaufer verklagte die Adler Group. Als er den Kaufvertrag für seine Wohnung unterzeichnete, war unter anderem ein Tiefgaragenstellplatz Teil des Deals. Doch dann wollte die Kreisel-Bauherrin den Vertrag anpassen, André Gaufer sollte auf seinen Stellplatz verzichten, Änderungen sollten nachträglich im Kaufvertrag durchgesetzt werden. Der Käufer akzeptierte nicht und zog vor Gericht. Am gestrigen Mittwoch fand der erste Prozesstag statt. Und die Richterin ließ erkennen, dass sie die Argumentation der Adler Group nicht überzeugte; im April geht das Verfahren weiter. Meine Kollegin Teresa Roelcke hat die Verhandlung beobachtet, ihren Bericht lesen Sie hier. Die Geschichte der stockenden Hochhaussanierung und des Rechtsstreits hat der Immobilien-Experte des Tagesspiegels, Reinhart Bünger, hier zusammengestellt.
  • Kita-Verdrängung: Da, wo vor drei Jahren noch die „kleinen Drachen“ in Lichterfelde tobten, werden heute „Luxus-1-Zimmer-Apartments“ angeboten. Das größte ist 28 Quadratmeter groß und kostet 1197 Euro brutto warm. Bis Herbst 2019 wurden in den Räumen in der Moltkestraße 46A noch 18 Kinder betreut. Doch dann wollte der Vermieter über einhundert Prozent mehr Miete – und der Kinderladen musste ausziehen. Meine Kollegen Julius Geiler und Sigrid Kneist haben die unerfreuliche Kiez-Geschichte aufgeschrieben; sie ist hier zu lesen.
  • Klima-Podcast: Was ist dran am Hype um Wasserstoff? Jede fünfte Wasserstofftankstelle in Deutschland liegt in Berlin, aber trotzdem werden wir künftig kaum mit Wasserstoff-Pkws durch die Gegend gondeln. Was ist dran am Hype um Wasserstoff? Ohne „grünes“ H2 gibt es wohl keine Klimaneutralität, allerdings ist der Weg dorthin nicht nur kompliziert, sondern möglicherweise auch weniger sauber als erhofft. Was jetzt wichtig ist beim Hochlauf der neuen Industrie, darum geht es im „Gradmesser“, dem Tagesspiegel-Klimapodcast meiner Kollegin Ruth Ciesinger. Zur aktuellen Folge geht es hier.