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Hohentwielsteig: Senat denkt über längere Nutzung des Containerdorfs für Flüchtlinge nach

Veröffentlicht am 02.05.2019 von Boris Buchholz

Der Senat prüft aktuell, ob das Containerdorf im Hohentwielsteig länger als bisher geplant betrieben werden soll. Am 19. Juni 2020 läuft die Baugenehmigung – und damit die Erlaubnis zur Unterbringung von geflüchteten Menschen – regulär ab. „Derzeit wird im Senat ein Konzept zur Prüfung der Weiternutzung der Tempohome- und Container-Standorte beraten“, teilte Integrationsstaatssekretär Daniel Tietze (Linke) etwas nebulös auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Cornelia Seibeld mit. Sollte der Senat eine Weiternutzung in Erwägung ziehen, würde der „bestehende Containerbau“ genutzt werden.

Sobald das Grundstück am Hohentwielsteig nicht mehr für die Unterbringung von geflüchteten Menschen gebraucht wird, will die langeseigene Wohnungsbaugesellschaft degewo dort Wohnungen bauen. Auf die Frage der Abgeordneten Seibeld, ob auf dem zur Zeit genutzten oder einem daneben liegenden Grundstück eine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) geplant sei, senkt sich wieder Senatsnebel über die Antwort des Staatssekretärs: „Weder auf dem bisher mit der Unterkunft bebauten Grundstück noch auf einem angrenzenden Grundstück ist bislang der Bau einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge geplant.“ Und das Wort „bislang“ ist in der schriftlichen Antwort als einziges fett gedruckt.

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