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195 Stellungnahmen: Wann der Bebauungsplan für Lichterfelde-Süd fertig ist, ist ungewiss

Veröffentlicht am 17.11.2022 von Boris Buchholz

Bis zum 16. September lag der Bebauungsplan für das größte Wohnungsbauprojekt im Bezirk öffentlich aus: Die Pläne für die neue Kleinstadt am Rande der Stadt, in der in einigen Jahren etwa 6000 Menschen leben werden, konnten sechs Wochen lang von allen Bürgerinnen und Bürgern eingesehen und kommentiert werden. Es ist der Masterplan, nach dem die Groth-Gruppe als Eigentümerin des 39 Heklatr großen Baugebiets ab dem kommenden Jahr um die 2500 Miet- und Eigentumswohnungen, Reihen- und Doppelhäuser, Kitas und Straßen, Grünflächen und Gewerbeflächen bauen wird. Ich hatte das Projekt noch einmal hier vorgestellt.

„Insgesamt gab es im Rahmen der Offenlegung des Bebauungsplans 140 Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern und 55 von Trägern öffentlicher Belange“, teilte Stadtplanungsstadtrat Michael Karnetzki (SPD) dem Tagesspiegel auf Anfrage mit. Die Hauptthemengebiete der Äußerungen seien die Fragekomplexe Verkehr, Lärm, Klima und Naturschutz gewesen. Über Details der Kritik wollte sich der Stadtrat nicht äußern; noch würden die Stellungnahmen ausgewertet werden. Wie lange die Auswertung dauern werde, ließ er offen. „Sie soll zügig, aber gründlich erfolgen und nicht nur eine Alibiveranstaltung sein“, so Michael Karnetzki.

Ob sich in Folge der Einwendungen der Bebauungsplan noch einmal verändern werde, lasse sich erst nach der Auswertung sagen. Allerdings seien diverse Themen im Laufe der jahrelangen Debatte bereits geprüft und abgewogen worden: „Was in früheren Planungsphasen bereits geäußert wurde, ist in die Planung bereits eingeflossen.“

Die weiteren Schritte. Sein Amt werde der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine „Abwägungsvorlage“ zur Kenntnis vorlegen; aus dem Schriftstück wird hervorgehen, welche Stellungnahmen eingereicht wurden und wie seitens des Amts reagiert wurde. „Die Abwägungsvorlage wird sicher auch im Stadtplanungsausschuss der BVV gründlich diskutiert werden“, so der Stadtrat. Dann müsse die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung den Bebauungsplan rechtlich prüfen; liege vom Senat dann das „Go“ vor, müsse die BVV abschließend über den B-Plan abstimmen. Erst wenn er verabschiedet ist, kann die Groth-Gruppe auf Basis des beschlossenen Planwerks einzelne Bauanträge stellen.

Michael Karnetzki: „Wann der fertige B-Plan vorliegen wird, kann ich derzeit noch nicht sagen.“ Man sei mitten in der Auswertung der Einwendungen, „teilweise müssen dazu auch die Fachgutachter noch einmal befragt werden“.