Namen & Neues
Prozess für mehr Bürgerbeteiligung: Bestimmen Sie online mit, welche Regeln künftig gelten sollen
Veröffentlicht am 08.12.2022 von Boris Buchholz
Wie mehr Bürgerbeteiligung in Steglitz-Zehlendorf erreicht und gewährleistet werden kann, war im November Thema von drei dezentralen Regionalwerkstätten. Das Ziel des Dialogs ist die Erarbeitung von bezirklichen Leitlinien für die Beteiligungsprozesse. Weil nicht alle Interessierten dabei sein konnten, startete am Nikolaustag Teil zwei der öffentlichen Debatte: Auf der Beteiligungsplattform mein.berlin.de können Sie sowohl die Ergebnisse der drei Regionalwerkstätten nachlesen als auch Ihre Meinung zur zukünftigen Bürgerbeteiligung im Bezirk kundtun.
„Es sind umfangreiche Ideen, Wünsche und Anregungen zusammengetragen worden, wir laden alle Steglitz-Zehlendorfer ein, sich jetzt digital zu informieren und Gedanken beizutragen“, sagt Stadträtin Carolina Böhm (SPD). Sie weist darauf hin, dass die Leitlinien „unser Regelwerk sind, wie zukünftig Beteiligungsformate in unserem Bezirk funktionieren“. Bis zum 15. Dezember haben Sie Zeit, online mitzureden (hier klicken).
Das weitere Vorgehen. Parallel zur Online-Befragung wird ein Gremium von 24 Personen mit je sechs Vertreterinnen und Vertretern aus der Verwaltung, der Politik, der aktiven Zivilgesellschaft und der Bürgerschaft gebildet. Die Fraktionen in der BVV stellen jeweils ein Mitglied, Initiativen und Organisationen werden vom Amt angesprochen, die Bürgerschaft hat ihre sechs Repräsentanten bereits in den drei Regionalwerkstätten gewählt.
Anfang 2023 kommt das Gremium zu einer Schreibwerkstatt zusammen, ein erster Entwurf der Leitlinien entsteht. Die 24 Mitglieder müssen nicht nur tippen und die Kugelschreiber schwingen, ihre Aufgabe ist es auch, bei Uneinigkeiten Kompromisse zu finden. Bis zum Herbst sollen die Leitlinien vorliegen.