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Markthändler und Befürworter des Umbaus des Kranoldplatzes fordern Runden Tisch

Veröffentlicht am 08.05.2024 von Boris Buchholz

Es kommt Bewegung in die Causa Kranoldplatz – und es gibt eine Überraschung: In der Debatte um die Zukunft von Platz und Markt sind die Markthändlerinnen und Markthändler sowie die Aktiven des Bündnisses für einen lebendigen Kranoldplatz aufeinander zugegangen. Beide Gruppen schlagen gemeinsam vor, einen Runden Tisch „Kranoldplatz und Umgebung“ einzurichten. An diesem Runden Tisch sollen Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen örtlichen Interessengruppen und der Politik zusammenkommen. Gemeinsam, so der Plan, würden „Leitplanken beziehungsweise Rahmenbedingungen für eine Umgestaltung des Kranoldplatzes und seiner Umgebung“ erarbeitet und der Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung empfohlen werden. Fachleute sollen die Arbeit unterstützen, der Runde Tisch solle von einer neutralen Person moderiert werden.

Ein Antrags-Patt. Aktuell stehen sich in der Bezirksverordnetenversammlung zwei Einwohneranträge gegenüber: Zwar würden beide das Ziel verfolgen, den Markt zu erhalten. Doch wird einmal der nachhaltige Umbau des Kranoldplatzes gewünscht, der andere Antrag spricht sich dafür aus, den aktuellen Status Quo mehr oder weniger zu erhalten. Angesichts dieser Konstellation kündigte die Zählgemeinschaft aus Grünen, SPD und FDP Ende April an, einen eigenen Antrag zur Zukunft des Kranoldplatzes zu formulieren. Kraft ihrer Mehrheit könnte dieser Antrag von der Ampel beschlossen werden, die beiden Einwohneranträge könnten abgelehnt werden.

Gegen dieses parlamentarische Verfahren wehren sich die Händler sowie das Bündnis für einen lebendigen Kranoldplatz. In einer gemeinsamen Presseerklärung kritisieren sie, dass ein solches Vorgehen die Menschen vor Ort von der Diskussion um die Entwicklung von Rahmenbedingungen für einen Umbau des Platzes ausschließen würde. „Wir fordern die Politik insgesamt und insbesondere die Zählgemeinschaft auf, Leitplanken für die Umgestaltung des Kranoldplatzes nicht ohne uns und nicht für uns, sondern gemeinsam mit uns und anderen Interessengruppen vor Ort im Rahmen eines Runden Tisches zu erarbeiten“, sagen Markthändler Felix Heese und Stephan Voß vom Bürger-Bündnis.

Premiere Vorhabenvorschlag. Beide Gruppen legten dem Vorsteher der BVV, René Rögner-Francke (CDU), sowie CDU, Grünen, SPD, FDP und Linken einen gemeinsamen sogenannten Vorhabenvorschlag vor, in dem der Runde Tisch gefordert wird. Die Aktiven vom Kranoldplatz berufen sich dabei auf die von der BVV beschlossenen „Leitlinien für Beteiligung der Bürger_innen“: In dem verbindlichen Grundsatzwerk ist vorgesehen, dass Bürgerinnen und Bürger ein Vorhaben direkt der BVV vorschlagen können. „Die BVV berät über den Vorhabenvorschlag und gibt ein Ersuchen an das Bezirksamt, ob das Vorhaben durchgeführt werden sollte“, heißt es auf Seite 49 der Leitlinien. Der jetzt offiziell vorliegende Antrag ist ein Novum; es ist der erste Vorhabenvorschlag an die BVV in der Bezirksgeschichte.

Spannend ist, wie es jetzt weitergeht. Der Vorhabenvorschlag könnte in der Sitzung des Lokalparlaments am 22. Mai beraten werden. Felix Heese und Stephan Voss erwarten genau das, „obwohl wir den Vorhabenvorschlag, da es noch keine entsprechenden Formulare gibt, formlos eingereicht haben“.