Intro

von Sigrid Kneist

Veröffentlicht am 27.11.2018

in der Bezirskverordnetenversammlung (BVV) in der vergangenen Woche herrschte eine merkwürdige Atmosphäre. Eine latente Aggressivität lag in der Luft, der Ton war bisweilen arg gereizt. Gleich zwei Mal wurde der Ältestenrat einberufen. Dabei standen so richtig konfliktträchtige Kracher gar nicht auf der Tagesordnung – die Themen erfahren Sie hier. Infolgedessen waren die Debatten auch nicht sonderlich spannend, sondern eher langatmig und redundant.

Ziemlich genau fünfeinhalb Stunden – von 17 bis 22.30 Uhr – tagten unsere Bezirkspolitiker. Spaß macht das keinem, weder ihnen selber noch den Zuschauern. Oder den Berichterstattern wie mir. Ich sitze dann wenigstens im Rahmen meiner Arbeitszeit im Rathaus und werde dafür bezahlt. Die Bezirksverordneten aber sind mehr oder weniger ehrenamtlich tätig, bekommen nur ein Sitzungsgeld von 31 Euro pro Plenarversammlung als Aufwandsentschädigung.

Der Grünen-Verordneten Annabelle Wolfsturm reichte es jetzt: Nach der letzten Sitzung postete sie auf Facebook, dass sie im Dezember einen Antrag einbringen möchte. Die Kernsätze: „Die Sitzungen beginnen UND enden pünktlich. Das Sitzungsende ist auf 21 Uhr festzulegen.“ In einem ehrenamtlichen Feierabendparlament müsse zielorientiert gearbeitet werden. Vor allem solle auch „auf Vereinbarkeit von Familie und BVV Rücksicht genommen und Wert gelegt werden“. Wolfsturm: „Dazu ist es wichtig, dass die BVV nicht als Bühne für die eigene Selbstdarstellung ausgenutzt wird.“ facebook.com

Der Bezirksverordnetenvorsteher Stefan Böltes (SPD) findet die Initiative prinzipiell richtig, wie er in einem Antwortpost schreibt: „Das setzt aber neben der notwendigen Veränderung bei den Redezeitzen erhebliche Disziplin auf allen Seiten voraus.“ Ein Antrag allerdings sei nicht ausreichend, man brauche eine Änderung der Geschäftsordnung.

Mehr zur BVV finden Sie in den Meldungen der Rubrik „Namen und Neues“.

Sigrid Kneist arbeitet seit 1990 als Redakteurin in der Berlin-Redaktion des Tagesspiegels. Vor 21 Jahren hätte sie sich nicht vorstellen können, dass sie ein Jahr später aus dem Kreuzberger Graefekiez nach Mariendorf ziehen und dort bis heute bleiben würde. Wenn Sie Anregungen, Kritik, Wünsche, Tipps haben, schreiben Sie ihr bitte eine E-Mail an leute-s.kneist@tagesspiegel.de