Intro

von Sigrid Kneist

Veröffentlicht am 09.07.2019

um die Ladenöffnung am Sonntag wird seit Jahren heftig gestritten. In der vergangenen Woche gab es zwei Entscheidungen am Verwaltungsgericht, die jeweils den Verkauf am Sonntag untersagten. Besonders emotional wird es bei den „Spätis“, diesen eher kleinen Geschäfte in der Nachbarschaft, die stets geöffnet haben und bei denen man sich mit Zeitungen, Zigaretten, Getränken, aber auch allem anderen mehr oder weniger rund um die Uhr versorgen kann. Oft auch sonntags. Im Fall eines Charlottenburger Spätis urteilte das Verwaltungsgericht, dass dies nicht rechtens ist. In einem weiteren Eilverfahren vor dem Gericht ging es wiederum um die vom Senat erlaubten drei Sonntagsöffnungen aus Anlass von großen Veranstaltungen in der zweiten Jahreshälfte.

Hier beschloss das Gericht nach einem Antrag der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, dass die Verfügung des Senats nicht rechtmäßig sei. Das Gericht gab Verdi Recht und somit ist einer der Termine, an denen die Geschäfte jetzt nicht öffnen dürfen, der Sonntag, 21. Juli. An diesem Wochenende findet das große Lesbisch-Schwule Stadtfest im Schöneberger Regenbogenkiez statt. Die dortigen Geschäfte dürfen aber trotz der Gerichtsentscheidung an dem Sonntag öffnen. Darauf wies die zuständige Bezirksstadträtin Christiane Heiß (Grüne) auf meine Anfrage hin. Denn das Berliner Ladenöffnungsgesetz sieht vor, dass nicht nur der Senat acht verkaufsoffene Sonntage festlegen kann. Zusätzlich können auch Geschäftsleute etwa zu einem Fest ihrer Firma oder aber zu einem Straßenfest an zwei Sonntagen im Jahr ihre Läden öffnen. Und dass an diesem Sonntag auf der Straße feste gefeiert wird, steht ja nun mal fest.

Sigrid Kneist arbeitet seit 1990 als Redakteurin in der Berlin-Redaktion des Tagesspiegels. Vor 20 Jahren hätte sie sich nicht vorstellen können, dass sie ein Jahr später aus dem Kreuzberger Graefekiez nach Mariendorf ziehen und dort bis heute bleiben würde. Wenn Sie Anregungen, Kritik, Wünsche, Tipps haben, schreiben Sie ihr bitte eine E-Mail an leute-s.kneist@tagesspiegel.de

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