manchmal kann die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg richtig schnell sein. Als es beispielsweise Mitte November darum ging, das neue Bezirksamt zu wählen, da ging das ratzfatz. Ohne Diskussionen waren nach nicht einmal zwei Stunden der Bürgermeister und die fünf Stadträtinnen und Stadträte gewählt und bereit zum Gruppenfoto. In anderen Bezirken ist das sechsköpfige Gremium noch immer nicht komplett. Das liegt aber in der Regel nicht daran, dass deren Bezirksverordnete undisziplinierter sind als unsere. Vielmehr ist es meist der politischen Konstellation geschuldet, dass dort auch die AfD Stadtratsposten beanspruchen kann und ihre Kandidaten dann bei den anderen Fraktionen durchfallen und nicht gewählt werden. Es ist also eine Frage eines demokratischen Wahlverfahrens. Das muss man dann eben öfter wiederholen.

Onlinemäßig hinterher. Nicht ganz auf der Höhe der Zeit ist unsere BVV allerdings in der Frage, wie man in Zeiten der Pandemie tagt. In etlichen anderen Bezirken geht es inzwischen sehr gut online oder zumindest in einem Mix aus Online- und Präsenzsitzung. Nicht so in Tempelhof-Schöneberg. Dort fanden in den zwei Pandemiejahren nur wenige Sitzungen per Livestream statt. Obwohl das im Frühjahr die wenigen Male wider Erwarten gut klappte, ging man schon im Frühsommer erneut dazu über, präsent zu tagen. Meistens fanden die Sitzungen in der Sporthalle am Sachsendamm statt. Einmal  im Rathaus Schöneberg. Dort kamen die Bezirksverordneten im BVV-Saal zusammen; für Besucher gab es eine Übertragung per Video in den Louise-Schroeder-Saal.

Das wird jetzt wiederholt. Auch in dieser Woche ist die Sitzung wieder im Rathaus Schöneberg. Die Bezirksverordneten sitzen diesmal im Willy-Brandt-Saal – und das Publikum mitnichten vorm heimischen Bildschirm. Das darf den Debatten wieder per Videoübertragung folgen – im BVV-Saal. So richtig modern ist das nicht. Aber bisher hat es keine Beschlussfassung der BVV zu Onlineübertragungen gegeben. Manches geht hier eben nicht so schnell.

Tagesordnung und Regeln. Für Besucherinnen und Besucher gilt wieder – wie schon bei den letzten Malen – 2G+.  Das + bedeutet in diesem Fall, dass die Boosterimpfung nicht ausreichend ist, es muss ein tagesaktueller Test vorgelegt werden. Mittwoch, 16. Februar, 17 Uhr, BVV-Saal im Rathaus Schöneberg. Die Tagesordnung und die Anlage zur Teilnehmerregistrierung finden Sie hier: berlin.de

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