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Leider geöffnet

Veröffentlicht am 02.05.2018 von Sigrid Kneist

Das Ordnungsamt hat am Ostermontag gemeinsam mit der Polizei in Schöneberg überprüft, ob sich die Geschäfte auch an das Feiertagsverkaufsverbot gehalten haben. 18 Betriebe wurden kontrolliert, bei drei Betrieben wurde „eine vorsätzliche Tathandlung“ nachgewiesen. Davon geht das Ordnungsamt aus, wenn das Geschäft vorher schon einmal gegen die Vorschriften zur Ladenöffnung verstoßen haben. Insgesamt stellten die Außendienstmitarbeiter 31 Verstöße – teils wiederholt – nach dem Ladenöffnungsgesetz, dem Jugendschutzgesetz, der Verpackungsverordnung, dem Nichtraucherschutzgesetz und der Preisangabenverordnung fest.

Den Geschäftsführern drohen nun bis zu 2500 Euro Geldbuße. In besonderen Fällen können bis zu 15.000 Euro Bußgeld verhängt werden. Überprüft wurden vor allem Bäckereien und Backshops. Mit dabei war laut Angaben des Bezirksamts ein Betrieb, der bereits zum dritten Mal ein „sehr hohes Bußgeld“ erhielt. berlin.de

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