Die Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg haben einen Antrag eingebracht, wonach das Bezirksamt prüfen soll, ob die Zeit der Sitzungen im Rathaus eine Kinderbetreuung einrichten kann. Außerdem sollten Bezirksverordnete, die während der Sitzungen eine Kinderbetreuung bzw. einen Pflegedienst benötigen, eine angemessene finanzielle Entschädigung erhalten.

Der Unmut über oft überlange BVV-Sitzungen ist bei einigen Bezirksverordneten groß. Nach der letzten BVV-Sitzung, die bis 22.30 Uhr dauerte, hatte die Grünen-Bezirksverordnete Annabelle Wolfsturm – wie berichtet – auf Facebook gepostet, eine Sitzungsdauerbegrenzung bis 21 Uhr und strikte Redezeitbegrenzungen zu fordern.

Von diesen Forderungen ist in dem jetzigen Antrag nichts zu finden. Grünen-Fraktionschef Rainer Penk sagt, das Thema sei nicht vergessen. Man wolle dafür erst das Gespräch mit den anderen Fraktionen suchen, um eine praktikable Lösung zu finden. Denn für solche Regelungen muss die Geschäftsordnung der BVV geändert werden, und das geht nur mit einer Zweidrittel-Mehrheit.

Aber auch ohne diese Regularien könnten sich die Bezirksverordneten in Zeitdisziplin üben. Die nächste Gelegenheit dazu haben sie am Mittwoch. BVV-Sitzung im Rathaus Schöneberg, 12. Dezember, 17 Uhr. Die Tagesordnung finden Sie hier.