Namen & Neues

Kontrollen in queeren Clubs

Veröffentlicht am 12.03.2019 von Sigrid Kneist

Im vergangenen Jahr hatten Kontrollen von Polizei, Ordnungsamt und Bauaufsicht einige Aufregung in der queeren Szene ausgelöst. Kontrolliert wurden unter anderem Darkrooms in schwulen Kneipen. Wie aus der Antwort von Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (Grüne) auf eine Anfrage der FDP-Bezirksverordneten Dagmar Lipper hervorgeht, wurden sechs queere Clubs kontrolliert. Dies sei erstmalig geschehen. Es gab einige wenige Verstöße gegen das Jugendschutz- und das Nichtraucherschutzgesetz.

Untersucht wurde auch, ob Räume den baurechtlichen Richtlinien entsprachen. Hintergrund ist der verheerende Brand in einem Saunaclub, bei dem 2017 drei Gäste ums Leben kamen. „Dies führte in einem Fall dazu, dass im unmittelbaren Anschluss an die Besichtigung bauaufsichtlich die Nutzung untersagt werden musste, da offensichtlich eine Gefahrenlage gegeben war“, heißt es in der Antwort des Bezirksamtes. In anderen Fällen wurde die Nutzung mit Auflagen, die Baugenehmigungen zu beantragen, vorübergehend gestattet, da keine unmittelbare Gefährdung geben war.

Als besonders schwulenfeindlich wurde im vergangenen Jahr eine Kontrolle in einem schwulen Sexclub bei laufendem Betrieb empfunden, die mit 20 bis 25 Personen von Polizei, Bauaufsicht und Ordnungsamt vorgenommen wurde und über die ich damals im Leute-Newsletter berichtet habe. Dem Grünen-Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) wurde damals auf dem Internetportal queer.de ein Feldzug gegen die Darkrooms vorgeworfen. Seitens des Bezirksamts waren nur drei Mitarbeiter unterwegs – eine Mitarbeiterin der Bauaufsicht, zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes. Die Überprüfung bei laufendem Betrieb sei rechtlich vorgeschrieben, heiß es weiter in der Antwort. Schließlich gehe es auch um die Sicherheit der Gäste.

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