Namen & Neues

Wie geht's weiter mit der Odenwaldstraße? Gerichtsbeschluss eröffnet Möglichkeiten

Veröffentlicht am 05.11.2019 von Judith Langowski

Seit langem bröckelt das „Friedenauer Geisterhaus“ in der Odenwald- Ecke Stubenrauchstraße. Das mit Blumen verzierte Jugendstilhaus lässt Spaziergänger im Vorbeigehen staunen, schaudern und den Kopf schütteln. Handelt es sich um illegalen Leerstand? Jetzt hat ein Gericht entschieden: Der Altbau muss saniert werden.

Seit Jahren wurde versucht, die Eigentümerin zu einer Instandsetzung zu bewegen. Unter Androhung eines Zwangsgeldes hatte der Bezirk Tempelhof-Schöneberg die Eigentümerin bereits 2015 dazu aufgefordert, das Haus bewohnbar zu machen. Das Bezirksamt berief sich damals auf das sogenannte Zweckentfremdungsgesetz, laut dem auch Leerstand als Entfremdung anzusehen ist. Die Eigentümerin klagte daraufhin gegen den Bezirk: Eine Sanierung des Hauses sei ihr wirtschaftlich unzumutbar. Außerdem könne das Zweckentfremdungsverbot in ihrem Falle nicht gelten, das Gebäude sei bereits lange vor Inkrafttreten des Gesetzes unbewohnbar gewesen. Am vergangenen Mittwoch entschied das Berliner Verwaltungsgericht nun gegen die Klägerin: Sie habe zu lang gewartet, Widerspruch gegen die Aufforderung des Bezirks einzulegen. Es gibt kein Recht auf Leerstand.

Das Gericht argumentierte im Fall Odenwaldstraße für die Anwendung des Zweckentfremdungsverbots: Dieses gelte auch für Wohnungen, die bereits länger von Leerstand betroffen waren. Zudem sei die Instandsetzung der Eigentümerin laut Gesetz durchaus zuzumuten. Sei dies nicht der Fall, sei die Klägerin für eine Darlegung potenzieller Sanierungskosten selbst verantwortlich. Eine solche Schätzung konnte die Eigentümerin jedoch bis zum Verhandlungszeitpunkt nicht vorlegen. Einen Antrag der Klägerin, nach dem das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg einen Sachverständigen für ein Gutachten beauftragen solle, wies das Gericht zurück. So bleibt weiterhin unklar, wie weit der Verfall des „Geisterhauses“ tatsächlich fortgeschritten ist.

Zu ihrem Gerichtstermin war die Eigentümerin selbst nicht erschienen. Auch ihr Anwalt verließ den Gerichtssaal noch bevor das Urteil verkündet wurde. Die Prozesskosten muss laut Gericht die Klägerin tragen, der Streitwert wurde auf 90.000 Euro festgelegt.

Was nun? Wann das Gebäude saniert wird, ist weiterhin schwer abzusehen. Die Forderung, im Fall des Hauses einen Treuhänder einzusetzen, wies das Bezirksamt auf der vergangenen BVV vorerst zurück: Hier gebe es noch „erhebliche rechtliche Bedenken“. Der Bezirk will das Urteil nun genau prüfen und das weitere Vorgehen intern beraten, heißt es aus dem Büro von Ordnungsstadträtin Christiane Heiß (B’90/Grüne) – Fortsetzung folgt. – Text: Lotte Buschenhagen.

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Diesen Text haben wir dem neuen Tagesspiegel-Newsletter für den Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg entnommen. Den Newsletter gibt es in voller Länge und kostenlos unter leute.tagesspiegel.de.
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Zur Autorin: Lotte Buschenhagen ist Praktikantin bei Tagesspiegel „Leute“ und „Checkpoint“ und lebt in Friedenau.

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