Namen & Neues

So arbeiten die Fraktionen im Bezirk

Veröffentlicht am 24.03.2020 von Sigrid Kneist

Die Aktivitäten der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Ausschüssen und der Plenarsitzung sind vorerst bis zum Ende der Osterferien ausgesetzt. Nach derzeitigem Stand soll die nächste Ältestenratsitzung, in der das weitere Vorgehen und die Arbeit der BVV beraten werden, am 20. April stattfinden. Auch Fraktionssitzungen gibt es jetzt nicht mehr im Rathaus, sondern über Telefon- und Videokonferenzen, wie dieses Foto des Grünen-Bezirksverordneten Bertram von Boxberg zeigt.

Arbeit in sozialen Medien. „Wir haben zwei Messenger-Gruppen und darüber hinaus eine Plattform für Telefon- und Videokonferenzen“, sagt SPD-Fraktionschefin Marijke Höppner. Man nutze jetzt vor allem die sozialen Medien, um die Arbeit der Fraktion darzustellen. Der FDP-Fraktionschef Reinhard Frede sagt, dass der Kontakt zu anderen Fraktionen derzeit stark eingeschränkt ist. „Bei wichtigen Angelegenheiten schreibe ich den Kollegen in der BVV eine E-Mail“, sagt Frede. CDU-Fraktionschef Daniel Dittmar sagt: „Die derzeitige kommunalpolitische Tätigkeit ist aktuell vorwiegend geprägt durch die eigene (Büro-)Organisation, Nachbereitung von politischen Themen und Überlegungen dazu, wann und in welcher Form die politische Arbeit wieder aufgenommen werden kann.“ Von erschwerten Bedingungen spricht Elisabeth Wissel, Vorsitzende der Linksfraktion. „Beschlussempfehlungen können derzeit nicht abgestimmt werden, da muss eine Lösung vom BVV-Büro gefunden werden“, sagt Wissel.