Der CDU-Kreisvorstand in Tempelhof-Schöneberg hat sich am Montagabend mit den Rassismus-Vorwürfen gegen den BVV-Verordneten Harald Sielaff befasst. Dieser soll am Sonntag, 17. Januar, in alkoholisiertem Zustand an einem Asia-Imbiss in Kreuzberg einen Mitarbeiter angepöbelt und mit einer Plastiksoßenflasche beworfen haben. Nach Angaben der Polizei soll er sich Beamten gegenüber mit seinem BVV-Ausweis ausgewiesen haben. Lesen Sie hier Weiteres.

Der CDU-Kreisverband habe Sielaffs Schildung gehört und werde jetzt abwarten, was die polizeilichen und juristischen Ermittlungen ergeben, sagte Pressesprecher Denis McGee. Ähnlich äußerte sich in der vergangenen Woche auch die Fraktion. Sielaff selber hatte einen Tag nach dem Vorfall erklärt, er habe sich „persönlich beim Imbissbetreiber für die Unannehmlichkeiten entschuldigt“ und dass ihm die “unter Alkoholeinfluss stattgefundenen Ereignisse” leid täten. Den Vorwurf rassistischer Bemerkungen weist Sielaff zurück. Kein Thema bei der Sitzung war, dass er bei den kommenden BVV-Wahlen erneut kandidiert. 

Kritik an Linken-Erklärung. Unterdessen hat eine Bemerkung der Linksfraktionschefin Elisabeth Wissel Empörung bei der FDP ausgelöst. Wissel hatte unter anderem gesagt, der Vorfall zeige auch, „dass rassistische Ausfälle in der CDU toleriert werden und ihre Nähe zu FDP und AfD”. Die FDP nannte es unanständig, einen politischen Gegner “völlig grundlos als auch polemisch diskreditieren” zu wollen. “Wir stellen hiermit unmissverständlich klar, dass die FDP rassistische Ausfälle noch nie toleriert hat, dies auch jetzt nicht tut, und, auch künftighin niemals tun wird”, hieß es in einer Erklärung der Freien Demokraten.