Namen & Neues

Bedroht von Rechtsextremisten und Rassisten: Hetzkampagne gegen SPD-Politiker Orkan Özdemir

Veröffentlicht am 13.04.2021 von Sigrid Kneist

Der derzeitige Bezirksverordnete und Direktkandidat der Sozialdemokraten im Wahlkreis Friedenau für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus ist in den letzten Wochen Ziel von rassistischer und rechtsextremer Hetze und Beleidigung in den sozialen Netzwerken geworden. Auf Twitter und Facebook machte Orkan Özdemir die Attacken öffentlich. Mit Posts wurde er rassistisch angegriffen. Zudem wurden dabei beispielsweise seine Handynummer und Mailadresse veröffentlicht. Drohungen und Beleidigungen, die direkt bei ihm eingingen, waren die Folge. Die Posts stammen nach Özdemirs Angaben von sogenannten Fake-Accounts, die mit falschen Namen angelegt, schnell wieder gelöscht und mit anderen Identitäten wieder neu angelegt werden.

In der Regel kursieren die Posts in geschlossenen Gruppen, so dass Betroffene sie selber gar nicht sehen können und nur die Auswirkungen, also die wüsten Reaktionen, zu spüren bekommt. Aber immer wieder haben auch Rechercheure Zugang zu den Foren und leiten Posts weiter. Einer dieser rechten Schreiber zeigt im Profilbild einen Mann mit einer Pistole in der Hand. „Die Message ist damit klar“, sagt Özdemir. Im Kommentar brauche es dann gar keine Gewaltaufforderung mehr.

Öffentlichkeit und Solidarität. Für Özdemir war es wichtig, dass er mit den Angriffen gegen seine Person öffentlich umgeht. „Damit darf man nicht alleine bleiben, da hat man keine Chance“, sagt er. Die Unterstützung und den Zuspruch, die er erhalte, „schützen einen zwar nicht“, aber geben ein gutes Gefühl. Angriffe von Rechten kenne er schon seit vielen Jahren, sie hätten aber zugenommen, seit vor einigen Monaten bekannt wurde, dass er für das Abgeordnetenhaus kandidieren werde. Und inzwischen sei die Art, wie diese Gruppen vorgingen, viel professioneller, organisierter und massiver als früher. Die Rechtsextremisten wollten besonders Kandidierende mit Migrationshintergrund treffen und verunsichern. Inzwischen ermittelt auch der Staatsschutz beim Landeskriminalamt. Hilfreich ist für Özdemir zudem die Zusammenarbeit mit Organisationen wie der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus und „Hate Aid“.

Erklärung der SPD. Die BVV-Fraktion rief dazu auf, „sich mit uns gemeinsam solidarisch gegen rechte Hetze im Netz und vor Ort zu stellen“. Özdemir engagiere sich seit vielen Jahren in Friedenau und für den Bezirk. „Wir dürfen es in unserer Gesellschaft nicht zulassen, dass engagierte Menschen durch Hass und Hetze in ihrer Arbeit behindert werden“, hieß es in einer Erklärung. Tempelhof-Schöneberg sei ein vielfältiger und solidarischer Bezirk, „und das wird auch so bleiben“.

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