Namen & Neues
Kein Drama, keine Überraschung bei der BVV
Veröffentlicht am 23.11.2021 von Sigrid Kneist
Die Wahl des Bezirksamts am vergangenen Mittwoch lief in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg wie am Schnürchen; bereits nach nicht einmal zwei Stunden konnte der neue Bürgermeister Jörn Oltmann (Grüne) mit den fünf weiteren Stadträtinnen und Stadträte fürs Gruppenfoto posieren. Mit Turnschuhen oder blauen Überziehern, da die BVV in der Sporthalle Schöneberg am Sachsendamm tagte, deren Boden nicht mit Straßenschuhen betreten werden darf.
Im ersten Anlauf. Kein Kandidat musste in den zweiten Wahlgang, obwohl die Mehrheit der grün-roten Zählgemeinschaft an diesem Tag äußerst knapp war. Zwei Vertreterinnen der Grünen fehlten, so dass die beiden Fraktionen der Grünen und der SPD, die sonst eigentlich 30 Sitze in der BVV haben, nur über die knappe absolute Mehrheit von 28 Stimmen verfügen konnten. Und genauso viele Stimmen erhielt Jörn Oltmann, zuvor Baustadtrat.
Tempelhof-Schöneberg hat nun also zum ersten Mal einen Bürgermeister der Grünen. Oltmann ist aber nicht der erste Grüne, der das Amtszimmer im Rathaus Schöneberg beziehen kann. Denn vor der Bezirksfusion 2001 stand schon seine Parteifreundin Elisabeth Ziemer an der Spitze des damaligen Bezirks Schöneberg. Ziemer meldet sich hin und wieder noch zu Wort. Zuletzt zeigte sie sich, wie berichtet, im Sommer kritisch gegenüber der positiven Haltung des damaligen Baustadtrats Oltmann zum Ausbau des Schöneberger Gasometers.
Keine Debatten. Oltmann war der einzige der Kandidaten, der in der BVV eine Frage aus dem Plenum beantworten musste. Der neue FDP-Fraktionschef Axel Bering wollte wissen, ob Oltmann zurücktreten würde, wenn nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Vorkaufsrecht Schadensersatzforderungen den Bezirk oder das Land belasten würden. Oltmann antwortete: „Nein“. Er habe nach der geltenden Gesetzeslage gehandelt.
Zu seiner Stellvertreterin und zur neuen Baustadträtin wurde die bisherige Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) gewählt. Sie erhielt mit Abstand die meisten Stimmen auch jenseits der Zählgemeinschaft – 41 Verordnete wählten Schöttler, die zehn Jahre lang Bezirksbürgermeisterin und zuvor ebenfalls knapp zehn Jahre lang Jugendstadträtin war.
Außerdem wurden gewählt: Matthias Steuckardt (CDU, 36 Stimmen) für Soziales und Bürgerdienste, Saskia Ellenbeck (Grüne, 33 Stimmen) für Verkehr und Ordnungsamt, Oliver Schworck (SPD, 36 Stimmen) für Jugend und Gesundheit sowie Tobias Dollase (parteilos, für die CDU, 36 Stimmen) für Schule und Sport.
Kleiner Funfact. Die politische Führung im Bezirk liegt jetzt übrigens fest in Bremer Hand. Sowohl Bezirksbürgermeister Oltmann als auch der Bezirksverordnetenvorsteher, der Sozialdemokrat Stefan Böltes, stammen aus dem kleinsten der 16 Bundesländer. Beide sind große Fans des SV Werder Bremen. Sie waren vor Jahren auch schon mal gemeinsam bei einem Spiel gegen den FC Union in der Alten Försterei. Bevor sich medizinische und FFP2-Masken durchgesetzt haben, sah man Oltmann auch hin und wieder mit einem Mund-Nasen-Schutz des Vereins, der rein farblich natürlich gut zu einem Grünen passt.