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Lärmblitzer gegen aufheulende Motoren: Das sagen Bezirksamt und Senat
Veröffentlicht am 03.01.2023 von Sigrid Kneist
Anwohnerinnen und Anwohner an großen, mehrspurigen Hauptstraßen kennen das Ärgernis zur Genüge: Rücksichtlose Autofahrer lassen ihre Motoren aufheulen und rasen hochtourig durch die Straßen. Das gefährdet nicht nur Menschenleben, es ist auch eine Lärmbelastung für Anwohner. Besonders nachts. Schon länger beschäftigen sich im Bezirk die beiden SPD-Politiker, die Brüder Jan und Lars Rauchfuß, mit der Frage, ob man in Berlin und auch in Tempelhof-Schöneberg mit sogenannten Lärmblitzern dagegen vorgehen und auf diese Art die Autofahrer zur Rechenschaft ziehen könne.
Jan Rauchfuß, der für die Sozialdemokraten in der BVV sitzt, erkundigte sich jetzt in einer mündlichen Anfrage beim Bezirksamt, ob denn im Bezirk Lärmblitzer zum Einsatz kommen sollen. Denn in Berlin soll es einen Pilotversuch geben, derartige Apparate einzusetzen, die beispielsweise schon in Frankreich erprobt wurden. Verkehrsstadträtin Saskia Ellenbeck (Grüne) hält in dieser Frage zwar vor allem die Polizei dafür zuständig. Auf die Frage, ob sich das Bezirksamt, aktiv für die Lärmblitzer einsetze, antwortet sie: „Das Bezirksamt hat ein hohes Interesse an polizeilichen Maßnahmen in unserem Bezirk, die sich gegen Raserei, Verkehrsgefährdungen wie zu dichtes Überholen aber auch Lärm durch überhöhte Geschwindigkeiten oder sogenanntes „Aufheulen“ richtet. Potenzielle Standorte sind alle vier- bis sechsspurigen Straßen im Bezirk, die insbesondere nachts durch Raserei auffallen.“
Lars Rauchfuß, der in Mariendorf seinen Wahlkreis hat und Mitglied des Abgeordnetenhauses ist, fragte parallel beim Senat zu dem Pilotversuch nach. Ihm antwortete Mobilitätsstaatssekretärin Meike Niedbal, dass der Standort für die Testgeräte noch ermittelt werde. Bei der Auswahl werde die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz durch die Polizei unterstützt. „Als grundlegende Kriterien werden die Häufigkeit von Lärmbeschwerden durch laute Fahrzeuge und die erfassten Fälle von illegalen Straßenrennen genutzt“, schrieb Niedbal in ihrer Antwort. Die Geräte müssten an einem temporären Mast so nah wie möglich an dem zu überwachenden Straßenraum installiert werden, wobei maximal zwei Fahrspuren geprüft werden können“. Für Rauchfuß sind die Antworten ein Indiz dafür, dass das Projekt zunehmend konkret wird. In einer früheren Antwort des Senats (hier als pdf) auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Felix Reifschneider teilte die Mobilitätsverwaltung jedoch noch mit, dass das Pilotprojekt im ersten Halbjahr 2023 gestartet werden solle. Jetzt heißt es, der genaue Startzeitpunkt könne noch nicht konkretisiert werden.